Panorama
Österreichischer Zoll bekommt neue Aufgaben
Die globale Betrugsbekämpfung wird zum neuen Aufgabenfeld für Zollbeamte
Wien - Der österreichische Zoll bekommt neue Aufgaben. Das
kündigte Finanzstaatssekretär Alfred Finz (ÖVP) an. Dabei soll das Betätigungsfeld
nicht nur direkt an der Grenze sein, sondern die Aufgabenstellung
wird in Zukunft die globale Betrugsbekämpfung sein.Dienstzeiten wie in der Privatwirtschaft
Wann diese neuen Arbeiten übernommen und wie viele Beamte dafür
abgestellt werden, konnte der Staatssekretär noch nicht sagen. "Das
neue Konzept läuft. Auf die neuen Aufgaben wird schrittweise
hingearbeitet." Die Umsetzung werde flexibel verlaufen, eine
konkretes Datum könne man nicht sagen, erklärte Finz. Aber eines
stand bereits fest: "Es wird eine flexible Dienstzeitenregelung
geben, ganz nach dem Vorbild der Privatwirtschaft", sagte der
Staatssekretär.
Versandhandelkontrollen bei Nacht und Nebel
"Die Zollwache sieht sich als moderner Wachkörper und exekutiver
Supportdienstleister und ist speziell ausgerüstet und ausgebildet",
betonte Brigadier Johann Wagner vom Finanzministerium. "Deshalb wird
diese Behörde in Zukunft jenen Organisationen aushelfen, die keine
Ressourcen haben." Als Beispiel für die zukünftigen Aufgaben nannte
Wagner u.a. die Versandhandelkontrollen. "Da kann der Zoll auch bei
Nacht und Nebel agieren, wenn er gebraucht wird."
Der Zoll die profitable Einrichtung
Staatssekreträr Finz wies auch auf den Zoll als eine Institution,
die eine hohe finanzielle Wirksamkeit hat und große
Tonnagenleistungen erbringt, hin. "Z.B. betrugen die Kosten der
Zollwache im Jahr 2000 87 Millionen Euro." Die Kosten der
hinterzogenen Gesamtabgaben haben sich aber auf 580 Millionen Euro
und die Einnahmen durch Strafgelder auf 370 Millionen Euro belaufen,
sagte der Politiker. "Der Zoll ist eine profitable Einrichtung",
meinte Finz.
Effektives Kontrollsystem
"Es ist wichtig, dass der Zoll neben den traditionellen Aufgaben
neue, wichtige Betätigungsfelder bekommt", sagte Finz. Die
Beamtenschaft hätte durch gezielte Beobachtungen ein effektives
Kontrollsystem entwickelt. "Sie machen ihre Arbeit gut", so der
Politiker. (APA)