Europa
Italien rüstet sich für Kommunalwahlen
Berlusconi erwartet Zeichen seiner "unveränderten Popularität"
Rom - Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi
rüstet seine liberalkonservative Partei Forza Italia (Vorwärts
Italien) im Hinblick auf den ersten, wichtigen Wahltest seit seinem
Sieg bei den Parlamentswahlen vor einem Jahr: Die Kommunalwahlen am
26. Mai. Während Italiens Oppositionsblock mit Mühe einen Ausweg aus
einer tiefen Identitätskrise sucht, in die er seit Berlusconis Sieg
gestürzt ist, feilt die Partei des Ministerpräsidenten an verlockende
Wahllisten, die ihre Position auf Lokalebene stärken sollen. Die
Wahllisten müssen bis Ende dieser Woche eingereicht werden. Genua, Verona, Parma, Gorizia (Görz) und Reggio Calabria sind
einige der größeren Städte, in denen am 26. Mai gewählt wird.
Insgesamt 11 Millionen Italiener sind zu diesem Urnengang aufgerufen,
der für Berlusconi von entscheidender Bedeutung ist: Der
Ministerpräsident will demonstrieren, dass seine Popularität ein Jahr
nach seinem Wahlsieg unverändert ist. Berlusconi zitiert dazu von
seinem Umfaled in Auftrag gegebene Meinungsumfragen, aus denen
hervorgeht, dass er Italiens beliebtester Regierungschef der
Nachkriegszeit ist.
Verankerung auf Lokalebene
Der TV-Tycoon hofft, dass trotz des Streits mit den
Gewerkschaften um die Aufweichung des Kündigungsschutzes, der Polemik
mit der Opposition wegen seiner ungelösten Interessenskonflikte und
den Spannungen mit den Richtern rund um eine umstrittene Reform des
Justizsystems die Mehrheit der Wählerschaft ihm treu bleibt. Bei
einer Tagung in Rom stellten die Führungsgremien der Forza Italia die
Strategie vor, mit der sich die Gruppierung auch auf lokaler Ebene
behaupten will. Das Motto für die nächsten Wochen lautet: Verankerung
auf Lokalebene fördern.
Die Forza Italia will bis in die kleinsten Gemeinden hinein
Wurzeln schlagen, um auch auf Kommunal- und Provinzebene ihre
Effizienz als Regierungspartei beweisen zu können. "Forza Italia muss
nun an einer neuen Phase seiner Evolution arbeiten, um auch bei den
nächsten Parlamentswahlen 2006 triumphieren zu können", betonte
Innenminister Claudio Scajola, der sich seit der Gründung der Forza
Italia Ende 1993 mit der Strukturierung der Partei beschäftigt hat.
Beitrag der Lega Nord
"Wir müssen auf Lokalebene die Basis für eine effiziente
Führungselite in der Forza Italia schaffen. Die Phase in der
Opposition ermöglichte uns, unsere Politiker besser zu selektieren.
Unsere Vertreter sind heute die besten in den Parlamentsreihen", so
Scajola.
In Norditalien hofft die Forza Italia auf einen entscheidenden
Beitrag der rechtspopulistischen Lega Nord, mit der Berlusconi das
Land im Rahmen einer Mitte-Rechts-Koalition seit Juni regiert. Auch
die Lega Nord, die bei den letzten Parlamentswahlen auf vier Prozent
der Stimmen zusammengeschrumpft war, will ihre Position auf
Lokalebene stärken. Gewählt wird am 26. Mai in Städten wie Como und
Varese (Lombardei), Alessandria und Asti (Piemont), die zu den
Hochburgen des Lega-Chefs und Reformministers Umberto Bossi zählen. (APA)