International
UN-Sicherheitsrat einigte sich auf Reform der Irak-Sanktionen
Programm "Öl gegen Lebensmittel" soll abgelöst werden
New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat sich auf eine
Reform der Sanktionen gegen den Irak verständigt. Über einen
entsprechenden Resolutionsentwurf könne schon am Mittwoch abgestimmt
werden, sagte ein britischer Diplomat am Montag in New York.
Kernstück der Reform sei eine Liste der Waren, deren Import nach Irak
weiter überwacht werden soll. Von einer Einfuhr ausgeschlossen sind
alle militärischen Güter. Dafür könnte der Irak erstmals seit dem
Golfkrieg 1990 selbstständig über den Import ziviler Güter verfügen.
Die neue Regelung soll das Programm "Öl gegen Lebensmittel" ablösen,
das vor gut fünf Jahren in Kraft trat und Ende des Monats ausläuft. "Öl gegen Lebensmittel" erlaubt dem Irak den Export bestimmter
Mengen Öl, um von dem Erlös lebenswichtige Medikamente und Nahrung
für die Bevölkerung zu kaufen. Für den Irak gelten seit 1990 im
Zusammenhang mit dem Einmarsch in Kuwait internationale Sanktionen.(APA)