Irak
Klestil fordert zum "Abbau von Aggressionen" auf
Bundespräsident warnt vor Provokationen oder Gewalttaten
Wien - Bundespräsident Thomas Klestil hat anlässlich der
Demonstrationen zum 8. Mai vor Provokationen und Gewalttaten gewarnt.
Das Staatsoberhaupt forderte alle Gruppierungen zu einem "Abbau von
Aggressionen im Umgang miteinander" auf. Der Appell richte sich jedoch nicht nur an die Veranstalter der
Demonstrationen, sondern an alle politischen Verantwortungsträger:
"Es sind schließlich die Politiker, die tonangebend sind und für
positive oder negative Beispielsfolgen haften. Der Demokratie wird
kein guter Dienst erwiesen, wenn nach dem Motto Aug' um Aug', Zahn um
Zahn vorgegangen wird oder aggressive Kampfrhetorik mit ebensolcher
beantwortet wird. Besinnen wir uns auf die Grundwerte der Demokratie
und erteilen wir allen jenen eine Absage, die den Frieden in unserem
Lande mit Worten und Taten gefährden."
Der Bundespräsident bedauert, dass es in den letzten Jahren zu
einer gesellschaftspolitischen Radikalisierung gekommen ist und
bedauerlicherweise die undifferenzierte Lager-Mentalität überhand
genommen hat: "Die Basis in einer funktionierenden Demokratie ist die
Toleranz gegenüber Andersdenkenden und der Verzicht auf ein
Schwarz/Weiß-Denken." Er habe seit seinem Amtsantritt immer wieder
auf die Gefahren der Radikalisierung der Sprache hingewiesen, betonte
Klestil: "Ich bedaure, dass wir zuletzt eine Eskalation erlebten, die
zu einer verstärkten Polarisierung in unserer Gesellschaft geführt
hat. Wir müssen aber im Interesse Österreichs zumindest in
Grundsatzfragen zu einem Konsens zurückfinden, der viele Jahre lang
die Basis des Erfolgs der Zweiten Republik war. Wer hingegen weiter
durch Aggressivität, Provokation und undemokratisches Verhalten den
inneren Frieden stört, hat im politischen Leben unseres Landes keinen
Platz." (APA)