EU
Haupt für "Verbesserung des Sozialschutzes"
Sozialminister traf bei EU-Tagung Ressortkollegen in Valencia
Wien - Sozialminister Herbert Haupt hat bei einem Treffen
mit seinen EU-Ressortkollegen in Valencia am Montag eine
"Verbesserung und Modernisierung des Sozialschutzes" eingefordert.
Dies sei "angesichts von Globalisierung und ähnlichen demographischen
Entwicklungen nicht nur ein Thema auf EU-Ebene", heißt es in einer
Aussendung des Ministeriums. Im Zusammenhang mit den Systemen der sozialen Sicherheit gebe es,
so Haupt, "Fragen, die einer allfälligen gesamteuropäischen Lösung
bedürfen." In beinahe allen Mitgliedstaaten sei eine Zunahme der
atypischen Beschäftigten zu verzeichnen und damit einhergehend eine
Erosion der Beitrags- und Steuereinnahmen. Vielfach würden gezielt
Lücken im europäischen Sozialsystem ausgenutzt und somit die
nationale Gesetzgebung umgangen, wie jüngst der EU-weite
Frächterskandal bewiesen habe. Es seien daher gemeinsame
Anstrengungen und allenfalls auch gemeinsame Vorgangsweisen
notwendig, um neue Lösungsansätze zu entwickeln, betonte Haupt.
Modernisierung der sozialen Sicherheit
Haupt sprach in seiner Rede laut Aussendung auch über das neu
eingeführte Kinderbetreuungsgeld in Österreich sowie über das
heimische Pensionssystem. Ziel einer Modernisierung der sozialen
Sicherheit müsse sein, dass sie den Bedürfnissen der Bürger gerecht
werde, "dass das System dabei möglichst effizient funktioniert und
dass Anpassungen an zukünftige Erfordernisse möglich sind". In diesem
Zusammenhang wies der Sozialminister auch auf die Funktion des
Sozialschutzes als produktiver Faktor hin. "Die eingesetzten Mittel
fließen zurück in den Konsumbereich oder kommen im Rahmen
interfamiliärer Transfers auch der jungen Generation zu Gute", so
Haupt.
Eines der zentralen Themen der Sozialminister-Konferenz ist auch
die soziale Absicherung von Wanderarbeitnehmern. Haupt strich hervor,
dass bei den Verhandlungen stets auch auf die jeweilige nationale
Situation Bedacht genommen werden müsse. Zielführend seien vor allem
bilaterale und multilaterale Vereinbarungen. Haupt begrüßte, dass bei
an Treffen auch Sozialminister von EU-Beitrittskandidatenländern
sowie von lateinamerikanischen und karibischen Staaten teilnehmen. (APA)