Wien – Vor dem Treffen der Fraktionschefs der vier Parlamentsparteien zu einem "Klubobleute-Gespräch" zum Vermummungsverbot hat sich der Grüne Klubchef Alexander Van der Bellen kritisch zum Sinn solcher Gesprächsrunden geäußert. Wenn nicht ein "Minimum an Spielregeln" gefunden wird, will er künftig daran nicht mehr teilnehmen.

"Es muss klar sein, worüber geredet wird und es muss Unterlagen geben", bestätigte Van der Bellen am Dienstag im Radio-"Mittagsjournal". Man könne sich "nicht einfach treffen, Khol und Westenthaler decken uns mit Regierungsabsichten zu und draußen warten schon die Medienvertreter".

Auch Cap sieht wenig Sinn

Derzeit, wo Khol und Westenthaler "wie siamesische Zwillinge agieren", sieht auch SPÖ-Klubobmann Josef Cap weniger Sinn in Klubobleute-Gesprächen. Aber es habe auch Ausnahmen gegeben, wo es zu vernünftigen Gesprächen kam, in denen man sich einigen konnte, meinte Cap im "Mittagsjournal".

Fischer schon dafür

Für Nationalratspräsidenten Heinz Fischer (S) machen die Klubobleute-Gespräche durchaus Sinn. In der Präsidiale werde über Termine oder formale Abläufe gesprochen, in der Klubleute-Runde könne man dagegen auch auf Inhaltliches eingehen – wie etwa heute Nachmittag in dem Gespräch über das Vermummungsverbot, meinte Fischer auf Anfrage. Er habe bereits in den siebziger Jahren viele solcher Gespräche geführt, dann seien sie viel seltener geworden. Grundsätzlich habe aber nicht er zu bewerten, ob es solche Gespräche brauche, dies liege allein im Ermessen der Klubobmänner. Und wenn ein "so vernünftiger Teilnehmer" wie Van der Bellen meine, die Gespräche brächten nichts, sei das seine Entscheidung. (APA)