Finanzen & Börse
Große Mehrheit für Lucas Papademos
Europaparlament hat abgestimmt - Neuer Vizepräsident der Europäischen Zentralbank steht endgültig fest
Straßburg - Der griechische Notenbankgouverneur Lucas
Papademos soll nach dem Willen des Europäischen Parlaments (EP) neuer
Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB) werden. Die
Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg für eine entsprechende
Vorlage des EP-Wirtschafts- und Währungsausschusses. Dieser hatte
Ende April nach der Anhörung von Papademos dessen Ernennung
empfohlen. Dabei hatte der designierte EZB-Vize die Sicherung der
Preisstabilität in den Vordergrund gestellt. Die Abstimmung der Abgeordneten erfolgte geheim. EP-Präsident Pat
Cox sprach anschließend von einem Votum "mit großer Mehrheit". Das EP
gibt im Zuge des Ernennungsprozesses eine nicht bindende
Stellungnahme zu dem Kandidaten ab, wie es bereits die EZB getan hat.
Die Ernennung erfolgt dann durch die EU-Staats- und Regierungschefs.
Papademos würde Nachfolger des Franzosen Christian Noyer, der Ende
Mai aus seinem Amt als EZB-Vizepräsident ausscheidet. Seine Amtszeit
liefe bis 2010.
Die Ausschussvorsitzende Christa Randzio-Plath erneuerte bei der
kurzen Parlamentsaussprache zur Ernennung Papademos ihre Forderung,
dass die EZB künftig ihre Sitzungsprotokolle veröffentlicht.
Papademos hatte bei seiner Anhörung den EP-Abgeordneten zugesagt,
Möglichkeiten für mehr Transparenz bei den Entscheidungen des
EZB-Rats zu sondieren. Der österreichische ÖVP-Abgeordnete Othmar
Karas wies indessen darauf hin, dass kein Widerspruch zwischen
Preisstabilität und Wachstum bestehe. Vielmehr seien stabile Preise
die Voraussetzung für mehr Wachstum. (APA/vwd)