Dass man vorankommt, zeigte das erste formelle Treffen der EU-Verteidigungsminister am Montag in Brüssel. Selbst wenn bei oberflächlicher Betrachtung das Treffen keine besonderen Ergebnisse brachte, hat man doch einen wichtigen Schritt getan. Denn informell wird in der EU viel geredet; was zählt, sind formale - also offizielle - Treffen.
- Nato-geführter Kriseneinsatz;
- EU-geführte Operation, die auf Nato-Einrichtungen zurückgreift;
- rein EU-geführte Operation ohne Beteiligung der Nato.
Ziel der ESVP ist die Bewältigung "begrenzter regionaler Krisen in und um Europa", von denen die Nato als Ganzes nicht betroffen ist.
Für das neutrale Österreich ergibt sich daraus eine Gratwanderung. Verteidigungsminister Herbert Scheibner stuft daher die innereuropäische Komponente des Schutzes vor internationalem Terrorismus als prioritäre Aufgabe der ESVP ein. Wohin die Reise geht, deutete er aber bereits beim informellen Treffen der Verteidigungsminister im März in Zaragoza an. Scheibner bekundete, dass "Österreich jedenfalls jede Initiative unterstützt, die auf eine vollwertige Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik" abziele. Dazu gehört für ihn auch die Aufnahme einer Beistandsverpflichtung in den EU-Vertrag.