EU
EU will Beziehung zu ärmsten Ländern in Lateinamerika verbessern
Pique: Einigung auf Agenda mit Zielrichtung Freihandelsabkommen - Chavez stellt Sinn der Gipfeltreffen in Frage - Friedliche Demonstrationen
Madrid - Die Europäische Union will die Beziehungen
zu den ärmsten Ländern Lateinamerikas auf eine neue Basis stellen.
Der spanische Außenminister Josep Pique sagte am Samstag vor
Journalisten in Madrid, die EU und die am stärksten von der globalen
Wirtschaftsschwäche betroffenen Staaten hätten sich auf eine
"erneuerte Agenda" geeinigt, die schließlich in einem
Freihandelsabkommen münden solle. Pique sprach von einem neuen Rahmen
für die Beziehungen zu Panama, Guatemala, El Salvador, Honduras,
Nicaragua und Costa Rica. Der nicaraguanische Außenminister Norman Jose Caldera räumte ein,
vor dem EU-Lateinamerika-Gipfel in Madrid habe es Schwierigkeiten in
den Beziehungen zur EU gegeben. Der peruanische Präsident Alejandro
Toledo hatte die Union gewarnt, mit protektionistischen Maßnahmen dem
Drogenhandel und Terrorismus Vorschub zu leisten. Peru gehört zur
Anden-Gruppe, die so schnell wie möglich Gespräche mit der EU über
ein Handelsabkommen aufnehmen will. Ein ähnliches Abkommen hatte die
Union während des Gipfels mit Chile abgeschlossen; es räumt dem Land
Handelserleichterungen im Volumen von 8,6 Milliarden Euro ein. Vor
zwei Jahren hatte die EU bereits einen solchen Vertrag mit Mexiko
vereinbart. Die EU wollte am Samstagabend mit der Anden-Gruppe zu
einem getrennten Gespräch zusammenkommen.
Friedliche Proteste
An dem zweitägigen EU-Lateinamerika-Gipfel in Madrid nahmen
insgesamt 48 Staats- und Regierungschefs teil. Österreich war durch
Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Außenministerin Benita
Ferrero-Waldner vertreten. Nahezu 2.000 Globalisierungsgegner hatten
am Freitagabend am Rande des Gipfels friedlich protestiert. Die
Demonstranten zogen unter den dumpfen Klängen von Trommeln durch die
Innenstadt. Sie skandierten gegen die Globalisierung gerichtete
Slogans und trugen Transparente mit entsprechenden Aufschriften.
Redner warfen den Gipfelteilnehmern vor, die Verbreitung des
Kapitalismus in der Welt zu fördern.
Der venezolanische Präsident Hugo Chavez hat seinerseits den Sinn
internationaler Gipfelkonferenzen in Frage gestellt. "Wir halten
einen Gipfel nach dem anderen ab, aber unsere Völker leben ständig am
Rande des Abgrunds", sagte der Staatschef am Samstag beim
Gipfeltreffen der Europäischen Union und Lateinamerikas in Madrid.
Vor zwei Jahren sei auf einer UNO-Weltkonferenz beschlossen worden,
die Armut zu reduzieren. "Nun sind zwei Jahre vergangen, aber die
Armut nimmt weiterhin zu." Auch der Gipfel in Madrid habe die
eigentlichen Probleme nicht angepackt. Die Abhaltung solcher
Gipfeltreffen müsse neu überdacht werden, so Chavez. (APA/AP/dpa)