Europa
Erster Wahltest nach einem Jahr Berlusconi ohne Sensationen
Kaum Machtverschiebungen bei Teilkommunalwahlen in Italien - Linke hofft auf politischen Neubeginn
Rom - Der erste Wahltest nach einem Jahr der
italienischen Mitte-Rechts-Regierung Silvio Berlusconis hat keine
größeren Machtverschiebungen gebracht. Nach den am Dienstag
vorliegenden Ergebnissen der Kommunal- und Provinzialwahlen, an denen
rund ein Viertel der italienischen Wählerschaft teilnehmen konnte,
wurden das Mitte-Rechts-Lager und die Mitte-Links-Opposition in ihren
Positionen bestätigt. Mitte-Rechts gewann in elf von 22 Provinzhauptstädten. Die
Mitte-Links-Parteien siegten in sechs Städten. In fünf weiteren
Städten sind am 10. und 11. Juni Stichwahlen erforderlich, weil kein
Bürgermeisterkandidat die erforderliche absolute Mehrheit erhalten
hat. Während Mitte-Links in Genua, der größten Stadt bei den Wahlen,
einen überwältigen Sieg erzielte, verlor das Bündnis die Stadt Reggio
Calabria an Mitte-Rechts.
Stichwahlen in drei Provinzen
Bei den Wahlen in zehn von 100 Provinzen verzeichnete Berlusconis
Bündnis vier Siege. Drei Provinzen gingen an die
Mitte-Links-Parteien, während in drei weiteren Stichwahlen
stattfinden müssen. Innerhalb des Bündnisses der drei
Regierungsparteien musste Berlusconi Stimmen an seine Partner
Alleanza Nazionale und vor allem an die Lega Nord abgeben. Die Linke
Mitte zeigte sich zufrieden, dass sie ihre Position nach der schweren
Wahlniederlage im vergangenen Jahr stabilisieren konnte.
Wegen Attentaten bisher ohne Bürgermeister
Aufsehen erregte der Wahlsieg einer Frau in der kleinen Gemeinde
Lula auf Sardinien. Der Ort war wegen ständiger Bombenattentate und
Einschüchterungen 13 Jahre lang ohne Gemeinderat und Bürgermeister.
Siegerin war jetzt die Rechtsanwältin Maddalena Calia, die eine
Einheitsliste der Mitte-Rechten führte. 54 Prozent der 1500 Einwohner
gingen zur Wahl. Calia versprach, sich für die Lösung der
verschiedenen Konflikte in der Gegend einzusetzen, vor allem das
Problem der Jugendarbeitslosigkeit anzugehen.
Berlusconi-Lager zufrieden
Beide Seiten des politischen Spektrums zeigten sich über die
Ergebnisse zufrieden. "Viele Bürgermeister des
Mitte-Rechts-Bündnisses wurden im Amt bestätigt, in einigen Fällen
konnten wir uns sogar in Hochburgen des Mitte-Links-Blocks wie Parma
behaupten. Obwohl es sich um einen lokalen Wahltest handelt, haben
die Italiener bewiesen, dass sie der liberalen Politik der Rechten
trauen", sagte der Koordinator der Berlusconi-Partei Forza Italia,
Roberto Antonione, der die Wahloffensive der Regierungskoalition auf
lokaler Ebene organisiert hat.
Linke hofft nach tiefer Identitätskrise auf Neubeginn
Auch die Opposition war mit dem Wahlergebnis mehrheitlich
zufrieden. In Genua erreichte Bürgermeister Domenico Pericu eine fast
60-prozentige Stimmenmehrheit. "Die Linke beweist, dass sie sich
erholt hat, sie zeigt konkrete Zeichen eines Aufschwungs", sagte der
Chef der Linksdemokraten, Piero Fassino. Der oppositionelle
Mitte-Links-Allianz hofft nach den Teilkommunalwahlen auf einen
politischen Neubeginn nach mehreren Monaten tiefer Identitätskrise.(APA/dpa)