Asien & Pazifik
London stoppt angeblich Waffenexporte nach Indien und Pakistan
Kritik der Medien an Rüstungsgeschäften der Regierung Blair
London - Die britische Regierung will nach Berichten
vom Montag ihre Waffenlieferungen an Indien und Pakistan wegen des
Kaschmir-Konflikts einfrieren. Eine Verordnung, die Vergabe von
Exportlizenzen zu stoppen, sei schon am vergangenen Donnerstag von
Handelsministerin Patricia Hewitt unterzeichnet worden, schrieb der
"Daily Telegraph". Obwohl der Schritt von der Regierung noch nicht
offiziell mitgeteilt wurde, gab es am Montag aber auch kein Dementi
der Berichte. In Regierungskreisen wurde unterstrichen, dass es sich keineswegs
um ein Waffenembargo handle. Über die Exportlizenzen für bereits
vereinbarte Waffenkäufe solle "von Fall zu Fall" entschieden werden.
Der Zeitung zufolge könnte davon auch ein Auftrag der indischen
Regierung für 66 Kampfflugzeuge vom Typ Hawk mit einem Gesamtwert von
einer Milliarde Pfund (1,6 Mrd. Euro) betroffen sein.
Die Boulevardzeitung "The Mirror" attackierte am Montag die
Labour-Regierung scharf wegen der Waffenlieferungen an Indien und
Pakistan. Unter dem Titel "Händler des Todes" berichtet die Zeitung,
die Regierung von Tony Blair habe im Jahr 2000 fast 700
Exportlizenzen für Aufträge von insgesamt 64 Millionen Pfund
abgezeichnet. Ein Sprecher des Handelsministeriums sagte in London,
mit der Einschränkung der Exporte solle jedoch ein weiteres
Wettrüsten zwischen beiden Ländern aufgehalten werden. Britischen
Medienberichten zufolge gelten die verschärften Exportvorschriften
bereits seit vergangener Woche. (APA/dpa)