Europa
SPD zieht Schröder-Äußerungen zu Berlusconi zurück
Schröder stellte Berlusconi in Internet- Bericht auf eine Stufe mit Le Pen und Haider - SPD ließ umstrittenen Satz streichen
Berlin - Die SPD hat Äußerungen von Bundeskanzler
Gerhard Schröder (SPD) zurückgezogen, in denen er den italienischen
Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi auf eine Stufe mit dem
FPÖ-Politiker Jörg Haider und dem französischen Rechtsextremisten
Jean-Marie Le Pen gestellt hatte. Die SPD strich am Dienstag einen
zuvor auf ihrer Internet-Seite verbreiteten Satz Schröders: "Wir
werden nicht zulassen, dass dieses Europa Leuten wie Berlusconi,
Haider, Le Pen oder sonst wem in die Hände fällt." Er war in einer
Rede enthalten, die Schröder der Internet-Seite zufolge auf einer
internen Parteikonferenz am 13. Mai gehalten und die von der SPD
später in Auszügen veröffentlicht wurde. Auch der Informationsdienst "blick nach rechts" widerrief eine
entsprechende Äußerung aus einem Gastbeitrag des Kanzlers mit der
Begründung, der Verweis auf Berlusconi sei nicht abgestimmt gewesen.
In der für Donnerstag geplanten Veröffentlichung von "blick nach
rechts" heiße es stattdessen, "wir lassen nicht zu, dass dieses
Europa rechten Populisten in die Hände fällt". Eine SPD-Sprecherin
sagte, der Gastkommentar Schröders habe auf der Rede beruht. Die
ursprünglich ins Internet gestellte Fassung sei jedoch nicht von
Schröder autorisiert worden.
Noch am Morgen war der Satz mit dem Verweis auf Berlusconi auf der
Internet-Seite der SPD zu finden. Auch bestätigte die
SPD-Pressestelle zunächst, dass die Äußerung auf der Parteikonferenz
so gefallen sei. Die Überschrift im Internet lautete: "Auszüge aus
der Rede des Parteivorsitzenden Gerhard Schröder auf der
Parteikonferenz, Berlin, 13.05.2002". Nach ersten Medienberichten
wurde der Satz jedoch ersatzlos gestrichen. Die Bundesregierung
wollte zu dem Vorfall keine Stellung nehmen und verwies auf die SPD.
Schröder traf am Dienstag mit Berlusconi im Rahmen des
NATO-Russland-Gipfels bei Rom zusammen. In der Vergangenheit war das
Verhältnis Schröders zu dem italienischen Ministerpräsidenten
wiederholt als schwierig bezeichnet worden. Die Bundesregierung hatte
Berlusconi etwa für Bemerkungen kritisiert, in denen der Italiener
die westliche Kultur als dem Islam überlegen dargestellt hatte. Auch
hatte sich Schröder gegen einen Einstieg des von Berlusconis Familie
kontrollierten Konzerns MediaSet bei der krisengeschüttelten
Kirch-Gruppe ausgesprochen.(APA/Reuters)