Nahost
Nahost-Konferenz frühestens im Juli
Washington und Berlin begrüßen Arafats Reformpläne
Ramallah/Washington - Eine internationale Nahost-Konferenz wird
nach Einschätzung der USA frühestens im Juli stattfinden. Derzeit
werde noch daran gearbeitet, einen Ort und ein Datum zu finden, sagte
US-Präsident George W. Bush am Donnerstag in Washington.
Nach Ansicht von hochrangigen Regierungsbeamten ist eine Konferenz
noch im Juni ausgeschlossen. Möglicherweise werde das Treffen im Juli
stattfinden, aber auch die Monate August und September seien
vorstellbar. Den Angaben zufolge favorisieren die USA ein Treffen in
Istanbul. Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte bereits
Sizilien als Konferenzort vorgeschlagen. Bush begrüßte die Reformpläne der Palästinenserführung. Diese
könnten als Grundlage für einen Palästinenserstaat dienen. Zugleich
mahnte er PLO-Chef Yasser Arafat, die palästinensischen
Sicherheitsdienste umzustrukturieren. Dies sei Teil von Arafats
Verantwortung, die er für die Sicherheit in der Region trage.
Deutschlands Außenminister
Joschka Fischer hat Arafat
Unterstützung für dessen Pläne zur Reform der Autonomiebehörde
zugesagt. Gewaltenteilung und Transparenz auch in finanziellen Fragen
seien grundlegend für einen demokratischen Staat, sagte Fischer am
Donnerstag in Ramallah. Die Regierung in Berlin werde alles in ihrer
Macht Stehende tun, um beim Reformprozess zu helfen. Arafat sagte,
Fischers Besuch sei sehr hilfreich gewesen, um "alle offenen Fragen
detailliert zu besprechen".
Elf Verletzte in Rafah
Bei Kämpfen in Rafah im südlichen Gaza-Streifen verletzten
Augenzeugen zufolge israelische Soldaten elf Menschen, darunter auch
ein elfjähriges Kind. Jugendliche hätten zuvor Rohrbomben auf drei
Panzer und eine Planierraupe geschleudert. Die Armee teilte mit, es
gebe keine Berichte über gewalttätige Zwischenfälle in der Gegend.
Im Westjordanland rückte die Armee auf der Suche nach mutmaßlichen
Extremisten in Dschenin und in ein Dorf südlich von Tulkarm ein. Aus
Hebron und Bethlehem sowie zwei benachbarten Orten zog sich die Armee
wieder zurück. In Hebron hatte sie eigenen Angaben zufolge in der
Nacht vier mutmaßliche Extremisten festgenommen. (APA/Reuters)