ASEM-Treffen in Madrid: Themen sind Kaschmir, Nahost und illegale Immigration
Redaktion
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Madrid - Der spanische Außenminister und
EU-Ministerratspräsident Josep Pique hat auf dem ASEM-Treffen in
Madrid Indien und Pakistan aufgefordert, das Konfliktpotenzial im
Kaschmir-Konflikt zu reduzieren. Bei den Beratungen zwischen den
Außenministern der EU und der ASEAN-Staaten werden die
Teilnehmerstaaten am Freitag ihre tiefe Beunruhigung über einen
möglichen Krieg zwischen Indien und Pakistan zum Ausdruck bringen und
beide Seiten ausdrücklich zu Gesprächen am Verhandlungstisch
auffordern, anstatt an der Grenze weiterhin Soldaten aufmarschieren
zu lassen.
"Wir werden Pakistan heute auffordern, an der Grenze zu Indien
keine Terroristen durchzulassen, und Indien soll die Bemühungen der
pakistanischen Regierung honorieren", erklärte der EU-Ratspräsident
gegenüber der APA. Wie der spanische Außenminister weiter erklärte,
gehe es auf dem ASEM-Treffen jedoch nicht nur um den
Kaschmir-Konflikt und eine mögliche Kriegsgefahr zwischen den beiden
Nuklearmächten Indien und Pakistan, sondern auch um den
Nahost-Konflikt, die Kooperation im Kampf gegen den Terrorismus sowie
um legale und illegale Einwanderung.
"Die asiatischen Staaten und die Europäische Union stimmen
vollkommen darüber ein, dass der Nahost-Konflikt zwischen Palästina
und Israel nicht militärisch gelöst werden und nur die Errichtung
eines eigenständigen Palästinenserstaates die Lösung ebnen kann", so
Josep Pique kurz vor der Eröffnung der ASEM-Konferenz zur APA.
Weiters betonte Pique die Notwendigkeit einer baldigen
internationalen Friedenskonferenz und unterstrich die Unterstützung
der Palästinensischen Autonomiebehörde durch die internationale
Gemeinschaft, damit sie rasch mit der Wiederherstellung der
Infrastruktur beginnen und ihre Regierungsfähigkeit wiedererlangen
könne.
Abkommen über illegale Einwanderung
Einen besonderen Schwerpunkt bei dem Treffen wird auch die
illegale Immigration bilden. Laut Pique werden nochmals Gespräche
über mögliche Erleichterungen bei der Rückführung illegaler,
asiatischer Immigranten geführt. Noch vor wenigen Wochen war eine
Einigung zwischen der EU und den asiatischen Staaten über Maßnahmen
zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung ergebnislos verlaufen. Das
zweitägige Treffen zwischen den EU-Innenministern und Vertretern der
so genannten asiatischen Tigerstaaten auf Lanzarote ging lediglich
mit einer Erklärung zu Ende, wonach man sich in diesen Fragen
demnächst näher kommen wolle.
Die EU wollte die asiatischen Staaten dazu bringen, ein Abkommen
über die Erleichterung der Rückführung von illegalen Einwanderern
sowie über eine engere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des
Menschenschmuggels zu unterzeichnen. Der Südostasiatischen
Staatengemeinschaft ASEAN gehören Brunei, Indonesien, Malaysia,
Philippinen, Singapur, Thailand, Vietnam, sowie Kambodscha, Laos und
Burma an. In der ASEM-Gruppe sind ferner auch Japan, Südkorea und die
Volksrepublik China dabei. (APA)
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