Anfang der neunziger Jahre war es, glaube ich, da absolvierte ich zusammen mit Heinz Fischer eine Podiumsdiskussion unter dem Thema "Kultur und Politik". Es war nicht lange her, dass Vranitzky sein berühmtes Diktum ausgesprochen hatte: Wer Visionen hat, gehört zum Arzt.

Bei der damaligen Debatte fielen von meiner Seite die Worte, die man heute von diversen SPÖ-Granden hören kann: Die SPÖ müsse sich wieder um die Randständigen kümmern, sie müsse überlegen, was sie an Hoffnungen anzubieten habe (die Arbeitslosigkeit begann sich damals erst auszubreiten), sie müsse den ganzen Menschen ansprechen, mit Kopf und mit Herz - und Heinz Fischer sagte darauf halb ratlos, halb belustigt: Man warte jetzt einmal auf die Künstler; vielleicht fiele ja denen was ein!

Nein, an Ratschlägen, Aufrufen, Warnungen hat es wirklich nicht gefehlt! - Anlässlich der Morde von Oberwart schrieb ich zum Beispiel unter anderem: "Eine Gesellschaft, die sich, von kleinen Korrektur- und Reformwünschen abgesehen, fraglos findet, verfault. Das meint konkret, dass sie, in Ermangelung vitaler Wünsche, den Kräften Raum gibt, die auf Dekomposition und Zerstörung abzielen. (...) Die Tendenz zur bloßen Verwaltung, die Tendenz zum bloßen Weitermachen auf einem grundsätzlich kaum in Frage gestellten Weg - als wäre es vorherbestimmt, dass die Menschen auf ihm in alle Ewigkeit weiter wandern - macht die Wohlfahrtsstaaten westlicher Prägung anfällig für Doktrinen, die das Loch zwischen dem Anspruch dieser Gesellschaften - und der ist sehr hoch! - und der Realität zu füllen versprechen.

Andersherum gesagt: Eine Gesellschaft - oder deren bestimmende Gruppen -, die das So-Sein alles Bestehenden vom Grund her nicht mehr in Frage stellt oder stellen kann, die jeden Möglichkeitssinn verloren hat, jede Spielfreude, allen radikalen Witz ... Wer alles So-Sein mit Wirklichkeit verwechselt, dem kann schwer geholfen werden."

Das war 1995. Ein Befund, den der "Krankheitsverlauf" dann bestätigt hat. - Alles nur Ratschläge "für die Bauern"?

Die Fehlentwicklungen reichen weit zurück. Und die heutige Krise ist nicht nur die Krise der SPÖ. Wo anfangen? Gehe ich heute etwa über den Brunnenmarkt in Wien - ein Beispiel für einen der Aspekte -, schaut es so aus: offen ausbrechende Aggression gegen die Ausländer, die hier einen hohen Anteil an der Bevölkerung stellen; spürbare Radikalisierung. Hätte man schon vor zehn oder fünfzehn Jahren die Gemeindebauten widmungsgemäß für die sozial Bedürftigen - und das sind eben vielfach ausländische Arbeiter - geöffnet, man hätte sich die Ghettoisierung erspart. Man hätte, hätte man. Die Mauer von Ustí nad Labem ist da kein Trost.

Die Krise ist da

Kassandra, die Recht behält, ist eine traurige Witzgestalt. Freilich: Die Geschichte ist nicht zu Ende. Eine Krise haben wir aber, trotz gegenteiliger Beteuerungen etwa vom Herrn Bundespräsidenten, allemal. Denn es ist zwar durchaus "modern", wenn die alten Machtmonopole zerfallen und die Bürger und also Wähler flexibler werden.

Weniger modern finde ich dagegen, wenn eine Partei von drei etwa gleich starken einen Teil ihrer Zugkraft aus rückwärts gewandten Parolen und Sprüchen zieht: Die Angst vor dem Morgen wendet den Blick nach hinten: ins Partikularistische, ins Völkische und "Volksgemeinschaftliche"! Gegen Überfremdung, gegen die Osterweiterung Europas, ja gegen Europa als Idee überhaupt. Lauter "echte" Österreicher (was das sein soll, kann ich mir in etwa vorstellen) sind dann die unausweichliche Folge.

Das Fehlen eines funktionierenden Bürgertums ist eines der Hauptprobleme Österreichs aus dem 19. Jahrhundert, von der Monarchie herauf. Die ÖVP war immer die Partei des ländlichen Raums, die "Kammer"-Partei mit Schlagseite ins Kleinbürgerliche hinein. Die derzeit - und seit langem - anstehende Modernisierung müsste in ihrer Hauptsache: Öffnung der Gesellschaft nach innen und außen, Liberalisierung in jeder Hinsicht, Betonung der individuellen Komponente im Menschen, Fitmachen des Einzelnen in jeder Hinsicht - programmatisch und tatsächlich von einer liberalen bürgerlichen Partei getragen und bewältigt werden. Aber eine solche Partei gibt es in Österreich nicht. (Das Ausscheiden von Heide Schmidt und ihrem Team erscheint mir in diesem Zusammenhang als symptomatisch.) Stattdessen versuchen die Sozialdemokraten seit langem, mit ihrem "Manager-Sozialismus" die Lücke zu füllen. Sie gehen von ihrer eigentlichen und gewissermaßen "ewigen" Aufgabe weg - hin zur so genannten Mitte, eine Fata Morgana, nach meinem Dafürhalten: Sie versuchen sich als Kalkulierer und Macher, als die "besseren" Wirtschaftskapitäne und Marktwirtschaftler - die, im selben Moment, auch noch die wahren und echten Freunde der Schwachen und Hilfsbedürftigen sein wollen. Und das geht nicht! - Herr Haider zieht ein. Freilich ist Sozialdemokratie kein Synonym für: von vorgestern sein. Die oben genannten Themen sind auch Themen für die Sozialdemokratie: aber - von der anderen Seite her angedacht!
Noch im EU-Wahlkampf hat Viktor Klima sich auf Plakaten zusammen mit Blair und Schröder abbilden lassen. Man weiß ja, wie es Schröder geht. Dabei halte ich die deutschen Verhältnisse für einen solchen politischen Kurs noch weit geeigneter (allerdings, wie die Geschichte im deutschen Osten ausgeht, steht auf einem anderen Blatt). Englische Verhältnisse lassen sich auf Österreich nicht übertragen. Vielleicht wäre ein offener, unverstellter Blick auf die hiesigen Verhältnisse anzuraten - ohne sofortigen, reflexartigen Kalkül auf die Machtfrage? Im Moment geht es nur darum: 1. das Schlamassel, im Inneren und in seiner Wirkung nach außen, zu begrenzen und 2. sich aus den vielen, vielen Ratschlägen ein paar herauszusuchen und ihre Verwirklichung einmal beherzt anzugehen.

Peter Rosei ist Schriftsteller und lebt in Wien.