EU
EU-Parlaments-<br>präsident Cox warnt vor Verzögerungen bei Erweiterung
Verhandler biegen nun in Zielgerade ein
Sevilla - Vor einer Verzögerung der Beitrittsverhandlungen
mit den zehn Kandidatenländern hat der Präsident des Europäischen
Parlaments, Pat Cox, gewarnt. Ein Aufschub löse weder Probleme, noch
vereinfache er etwas, sagte der irische Liberale nach der
traditionellen Aussprache mit den fünfzehn EU-Chefs als Auftakt zum
Gipfeltreffen am Freitag in Sevilla. Die Verhandlungen seien wie ein
10.000-Meter-Lauf, bei dem die Läufer in die Zielgerade einbögen.
Wenn das rote Zielband entfernt werde, könnten sie umfallen. Geplant ist ein Abschluss der Verhandlungen zu Jahresende, damit
die Kandidatenländer der EU Anfang 2004 beitreten können. Der
Beitrittsakt könnte laut Cox schon im kommenden April vom
Europa-Parlament ratifiziert werden. Laut dem EU-Vertrag muss das
Europa-Parlament dem Beitrittsakt zustimmen, bevor er den nationalen
Parlamenten der Mitgliedstaaten zur Ratifizierung zugeleitet wird.
Unumkehrbarkeit
Sollte der Abschlusstermin der Verhandlungen Ende 2002 nicht
eingehalten werden, müsse den Kandidaten die "Unumkehrbarkeit" des
Erweiterungsprozesses versichert werden, reagierte Cox auf die
zunehmenden Verunsicherung bei den Kandidatenländern wegen des
EU-internen Streits über die künftigen Agrarzahlungen.
Das Parlament bereitet laut Cox ebenso wie der EU-Rat und die
Europäische Kommission interne Reformen vor, um die 202 neuen
Abgeordneten aufnehmen zu können. Die Abgeordneten aus den
Kandidatenländern sollen bereits ab nächstem Jahr als Beobachter an
den Sitzungen der Straßburger Versammlung teilnehmen. Außerdem will
das Parlament über das längst fällige Abgeordneten-Statut
entscheiden.
Zum Ausgang des zweiten irischen Referendums über den
Nizza-Vertrag zeigte sich Cox vorsichtig. Er habe nicht die
"Naivität", das Ausmaß der Herausforderung zu unterschätzen. Er
selber setze lieber auf das Prinzip Hoffnung als auf Pessimismus. Ein
zweites" Nein" würde den Vertrag von Nizza, der die institutionellen
Voraussetzungen für die Erweiterung schaffen sollte, zum Scheitern
bringen. Wichtig sei, dass die Iren eine Denkpause erhielten und
jeder Eindruck von äußerer Einmischung vermieden werde. (APA)