3. August 2023

Donnerstag

17:55

Justiz

108 Postings

Mehr interne Aufsicht und ein prominenter Neuzugang bei WKStA

Buwog-Richterin Marion Hohenecker ist nun Korruptionsstaatsanwältin, Verwirrung gab es um ihre Funktionsbezeichnung

1. April 2023

Samstag

12:12

ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss

1 Posting

U-Ausschuss-Abschlussbericht im Webportal des Parlaments abrufbar

Der Bericht umfasst knapp 1.000 Seiten und steht voraussichtlich am 27. April auf der Tagesordnung des Nationalrates

14. März 2023

Dienstag

06:00

Neue Chats

204 Postings

Causa Schmid: Die "liebe Margarete" im "Haifischbecken" A1 Telekom

Bislang unbekannte Chats und Einvernahmen zeigen, welche Pläne Ronny Pecik bei der Telekom Austria hegte – und wie ihm Thomas Schmid, Generalsekretär im Finanzministerium, dienstbar sein wollte

8. Jänner 2023

Sonntag

07:00

ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss

285 Postings

Richterin Helige: "Mit der Bundesstaatsanwaltschaft hätten wir uns viel erspart"

Die Vorsteherin des Bezirksgerichts Döbling und Expräsidentin der Richterinnenvereinigung, Barbara Helige, über Versäumnisse bei der Justizreform, das Zerstörerische an Korruption und das Gute am Weinskandal

Interview

20. Dezember 2022

Dienstag

16:08

Korruptionsprozess

88 Postings

Ex-Vizebürgermeisterin Vassilakou entlastete vor Gericht Christoph Chorherr

Am mutmaßlich vorletzten Tag des Chorherr-Prozesses sagte Politprominenz aus. In den Augen der früheren grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou war Ex-Planungssprecher Chorherr für ihre Entscheidungen "nicht maßgeblich"

1. Dezember 2022

Donnerstag

15:14

Befragung

1.371 Postings

Mikl-Leitner im U-Ausschuss zu Postenbesetzungen und Interventionen befragt

Die Landeshauptfrau war eine der letzten Auskunftspersonen, ihre Partei stieß sich am Agieren des Verfahrensrichters

Nachlese Liveticker

30. November 2022

Mittwoch

18:25

Live aus dem U-Ausschuss

2.767 Postings

Abgeordnete beißen sich an Geschäftsführer der ÖVP NÖ die Zähne aus

Zuvor gab es eine zähflüssige Befragung von Kanzler Karl Nehammer, in der wenig Substanz zu finden war

Nachlese Liveticker

24. November 2022

Donnerstag

18:20

U-Ausschuss live

1.329 Postings

"Alles auf Schiene": U-Ausschuss fragt zu Einfluss auf Benkos Steuerverfahren

Die Abgeordneten beschäftigen sich am Donnerstag im U-Ausschuss weiter mit Covid-Hilfsgeldern und der auszahlenden Covid-19-Finanzierungsagentur

Nachlese Liveticker

23. November 2022

Mittwoch

20:18

U-Ausschuss

1.154 Postings

Abbag-Aufsichtsratschef wusste nichts von acht Arbeitsstunden des Abbag-Chefs

Am Mittwoch wurde im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss der ehemalige Chef der Cofag und Bankenabwickler Bernhard Perner befragt, zudem der Aufsichtsratschef der staatlichen Bankenabwicklungsgesellschaft

Nachlese Liveticker

14. November 2022

Montag

09:00

Causa Inserate

866 Postings

Neue Chats zu türkiser Medienarbeit: Was der "Chef" wollte

Die WKStA hat Akten aus dem U-Ausschuss erhalten und neue Daten zur Inseratenpolitik des Teams rund um Sebastian Kurz ausgewertet

9. November 2022

Mittwoch

16:26

Live

1.111 Postings

U-Ausschuss befragte früheren Kurz- und Tanner-Generalsekretär Kandlhofer

Am Vormittag verteidigte Nehammers Kabinettschef Achatz Interventionen als "natürlich"

Nachlese Liveticker

20. Oktober 2022

Donnerstag

19:22

U-Ausschuss

2.340 Postings

Ex-Korruptionsermittlerin spricht von ÖVP-Besetzungen in Innenministerium und BAK

Exmitarbeiterin des Bundesamts für Korruptionsbekämpfung schildert parteipolitische Bestellungen von Führungskräften ohne Kompetenz

Nachlese Liveticker

8. Oktober 2022

Samstag

14:08

ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss

155 Postings

Neos wollen U-Ausschuss nicht verlängern, SPÖ und FPÖ wundern sich

Neos-Fraktionsführerin Krisper wolle die Zeit für Reformen nutzen, statt "Einzelfälle im U-Ausschuss abzuhandeln". Die letzte Befragung findet somit Anfang Dezember statt

6. Oktober 2022

Donnerstag

19:46

U-Ausschuss

1.565 Postings

Inseratenvergaben des Landwirtschaftsministeriums unter der Lupe

Im Fokus der Befragungen standen Auftragsvergaben des Landwirtschaftsministeriums unter Ex-Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Aus zeitlichen Gründen kamen nur zwei der drei geladenen Auskunftspersonen dran

Nachlese Liveticker

5. Oktober 2022

Mittwoch

18:44

Live

1.551 Postings

U-Ausschuss widmet sich Umfragen des Landwirtschaftsministeriums

Der Innenminister konnte zuvor nicht viel zur Erhellung beitragen, die dritte Auskunftsperson muss nicht kommen

Nachlese Liveticker

29. September 2022

Donnerstag

13:44

Live

579 Postings

Verfahrensrichterin rügt Hanger, weil er Persönlichkeitsrechte verletze

ÖVP befragt Beamte zu deren roter Vergangenheit und zu Vergabe von Corona-Hilfen an Gemeinnützige

Nachlese Liveticker

28. September 2022

Mittwoch

22:51

U-Ausschuss

6.078 Postings

Ex-ÖVP-Generalsekretär Melchior mit Erinnerungslücken zu Umfragen

Der Mittwoch stand im U-Ausschuss ganz im Zeichen der ÖVP: Den Auftakt hat Sebastian Kurz gemacht, nach ihm wurde Ex-Generalsekretär Axel Melchior befragt

Nachlese Liveticker