Es war eine illustre Runde, die sich am 25. März 2019 beim Industriellen und ÖVP-Großspender Klaus Ortner zum Dinner traf: insgesamt zwölf Personen, darunter der damalige Kanzler Sebastian Kurz samt Lebensgefährtin, der damalige ÖVP-General Axel Melchior, Ortners Tochter Iris und Thomas Schmid.

Die Letztgenannten waren in dieser Zeit sehr mit der Staatsholding Öbag beschäftigt: Iris Ortner war gerade als Aufsichtsrätin bestellt worden, Schmid hatte sich als Alleinvorstand beworben – und sollte am 27. März 2019, also nur zwei Tage nach dem gemeinsamen Abendessen, erfolgreich sein Hearing durchlaufen.

Öbag war kein Thema

Aber, so Ortner in ihrer Zeuginneneinvernahme bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA): Mit Schmid habe sie an diesem Abend nicht gesprochen – und die Öbag sei dort ebenso wenig Thema gewesen, soweit sie das mitbekommen habe. Insgesamt sei alles sauber und ohne Hintergrundabsprachen abgelaufen.

Dass dem nicht so sei, vermutet die WKStA: Sie hat Kurz ja angeklagt, weil er im Ibiza-U-Ausschuss falsch über seine Rolle rund um die Öbag-Entstehung ausgesagt haben soll. Die WKStA argumentiert, es sei stets klar gewesen, dass Schmid Öbag-Chef werde – und um das sicherzustellen, habe das Team rund um Kurz die Mitglieder des Öbag-Aufsichtsrats mitbestimmt. Das bestreitet der Ex-Kanzler vehement.

Stundenlange Befragung zu erwarten

In ihrer Befragung vor den Ermittlern hat Ortner seine Version unterstützt: Sie sei nie beeinflusst worden, Schmid als bestgeeigneter Kandidat von einem Headhunter präsentiert worden. Dass der damalige Spitzenbeamte im Finanzministerium Öbag-Chef werden wollte, habe sie aus den Medien erfahren; zu Kurz habe sie kein freundschaftliches Verhältnis – man kenne einander aber.

Dass Ortner am Mittwoch von dieser Darstellung abweicht, ist wohl nicht zu erwarten – geht es nach bisherigen Zeugenaussagen im Prozess, wird die WKStA aber eine stundenlange Befragung dazu vorbereitet haben. Sie hatte übrigens einst nach einer Anzeige auch gegen Ortner ermittelt; unterstellt wurde eine Verbindung zwischen Klaus Ortners rund eine Million Euro ausmachenden Spenden an die ÖVP und Iris Ortners Bestellung zur Öbag-Aufsichtsrätin. Sie verfüge jedoch über die notwendigen Qualifikationen dafür, stellten die Ermittler fest – das Verfahren wurde eingestellt. (Fabian Schmid, 9.1.2024)