Der deutsche Bundesnachrichtendienst BND übermittelt einem "Spiegel"-Bericht zufolge in großem Umfang Metadaten aus der Fernmeldeaufklärung an die NSA. Allein im Dezember des vergangenen Jahres habe der US-Geheimdienst rund 500 Millionen Metadaten über zwei Sammelstellen erfasst, berichtet das Magazin unter Berufung auf Unterlagen aus dem Archiv des früheren Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden.

Einschätzung

Der BND halte es inzwischen für möglich, dass sein Standort im bayerischen Bad Aibling eine der beiden Datensammelstellen - sogenannte Sigads - sein könnte. "Der BND geht davon aus, dass die Sigad US 987-LA und LB Bad Aibling und der Fernmeldeaufklärung in Afghanistan zuzuordnen sind", teilte der BND am Samstagabend mit. Es gebe nach wie vor keine Anhaltspunkte dafür, dass die NSA in Deutschland personenbezogene Daten deutscher Staatsangehörigkeit erfasse.

Verfahren

Der BND arbeite seit über 50 Jahren mit der NSA zusammen, insbesondere bei der Aufklärung der Lage in Krisengebieten, hieß es vom BND weiter. Kooperationen mit anderen Nachrichtendiensten finde auf gesetzlicher Grundlage statt. "Die Übermittlung personenbezogener Daten deutscher Staatsangehöriger erfolgt nicht massenhaft, sondern nur im Einzelfall und nach Vorgaben des G-10-Gesetzes", erklärte der BND. Vor der Weiterleitung von Auslandsdaten würden diese in einem gestuften Verfahren um eventuell darin enthaltene personenbezogene Daten deutscher Staatsangehöriger bereinigt. (APA, 04.08.13)