Tag drei nach der Nationalratswahl: Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfängt heute, Mittwoch, die ersten Parteichefs zu Gesprächen in der Hofburg. Das Thema: die bevorstehenden Regierungsverhandlungen. Den Anfang machte ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP), der bereits am Vormittag geladen war. Er habe mit Van der Bellen das Ergebnis der Nationalratswahl sowie das weitere Vorgehen in den kommenden Monaten besprochen, erklärte Kurz nach dem rund einstündigen Treffen. Formelle Gespräche werde es erst nach dem Auftrag zu Regierungsbildung geben.

Am Nachmittag ging es dann mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner weiter. Sie geht davon aus, dass ÖVP-Chef Sebastian Kurz bald den Auftrag zu Regierungsverhandlungen erhalten wird und dass "erste Gespräche zu Koalitionsverhandlungen in der nächsten Woche stattfinden werden". Sollte die SPÖ dazu eingeladen werden, wolle sie dem "offen begegnen". Sie möchte eventuelle Gespräche "konstruktiv anlegen". In erster Linie gehe es ihr um ein starkes Österreich – und zwar in sozialer, ökonomischer und ökologischer Sicht, so Rendi-Wagner. Inhaltlich brauche es dringend eine Klimaschutzoffensive.

FPÖ-Chef Norbert Hofer folgte dann am späten Nachmittag. Man habe sich "ein bisschen über die innenpolitische Situation" unterhalten, sagte FPÖ-Chef Norbert Hofer nach dem Gespräch. Er habe Van der Bellen mitgeteilt, dass sich die FPÖ auf die Opposition vorbereite, so der Parteichef.

Eine Hintertür ließ er sich aber offen. Natürlich sei auch die Frage der Regierungsbildung erörtert worden. Sollte es für ÖVP-Chef Sebastian Kurz allerdings "unmöglich werden, eine Regierung zu bilden", sagte Hofer, könnte der Bundesvorstand der FPÖ die Situation unter Umständen "neu bewerten". Dieses Szenario hält Hofer jedoch für "extrem, extrem unwahrscheinlich".

Am Donnerstag werden der Vorsitzende der Grünen, Werner Kogler, und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger in der Hofburg empfangen.

Ende dieser oder Anfang nächster Woche wird Van der Bellen ÖVP-Chef Kurz dann als Vertreter der stimmenstärksten Partei mit der Regierungsbildung beauftragen.

Grünen-Chef Kogler erklärte am Dienstag, man sei bereit für Sondierungsgespräche mit der ÖVP – wobei er "den Verdacht hat, dass es wenig Überschneidung mit den Türkisen gibt". Über Koalitionsbedingungen wollte er nicht reden. Das sei noch weit weg. Die Hauptthemen der Grünen sind bekannt: Klimaschutz und Transparenz. Freitags treffe man sich formell beim erweiterten Bundesvorstand. Er werde ein grünes Verhandlungsteam zusammenstellen. Kogler geht davon aus, dass Kurz nächste Woche Vorgespräche aufnimmt: "Falls er nicht anruft nächste Woche, rufe ich an." (red, 2.10.2019)

Links:

Die ÖVP und ihre dreieinhalb Partner für die Koalition

Was für und was gegen eine türkis-grüne Koalition spricht

Das Ergebnis, die möglichen Koalitionen: Die Nationalratswahl im Überblick

Nach der Nationalratswahl: Grüne zu Sondierungen bereit, sehen aber wenig Überschneidung mit Türkis