Update: 18. Juli 2019, 06:54

Aufmacher

Parteifinanzen

Türkise Scheine: Spenden an Politiker bleiben geheim

Der letzte Wahlkampf strahlt in den aktuellen aus. Immer noch darf die Öffentlichkeit nicht wissen, welcher Politiker Spenden erhält

USA-Trip

ÖVP-Chef Kurz plant nach privatem USA-Trip Studienreise ins Silicon Valley

Treffen mit Netflix-CEO Reed Hastings – Zusammenkunft mit Apple-CEO Cook in finaler Abstimmung – Weitere Termine kommenden Sonntag bis Dienstag geplant

Mindestsicherung neu

SPÖ brachte Verfassungsbeschwerde gegen neue Sozialhilfe ein

Die Sozialdemokraten halten die türkis-blaue Reform der Mindestsicherung in neun Punkten für verfassungswidrig

Identitäre Bewegung

Justiz ermittelt, ob Identitären-Chef Sellner vor Razzia gewarnt wurde

Staatsanwaltschaft prüft Verdacht des Amtsmissbrauchs – Kickls Generalsekretär wusste vier Tage vor Hausdurchsuchung Bescheid

Heer & Zivildienst

Aufregung um teure Ersatzteile für Eurofighter

10.000 Euro für einen Schnappverschluss – Interne Revision untersucht – Finanzprokurator eingeschaltet

Teiltauglich

ÖVP für Senkung der Tauglichkeitskriterien im Bundesheer

Die ÖVP spricht sich für ein Modell nach Schweizer Vorbild aus: In Zukunft soll auch "Teiltauglichkeit" bei der Wehrpflicht möglich sein

STANDARD-Interview

Rendi-Wagner will kleine und mittlere Einkommen ab 2020 entlasten

Die SPÖ könnte nun doch einem Teil der türkis-blauen Steuerreform zustimmen, sagt Parteichefin Pamela Rendi-Wagner dem STANDARD

Liste Jetzt

Kapitän Pilz und die seekranke Crew

Die Liste von Peter Pilz ist in der Neugründung: Alte Weggefährten springen ab. Das Ausmaß der Egomanie war für manche überraschend

Verzögerung

FPÖ: Historiker-Bericht fehlt fachliche Anerkennung von Außen

Partei soll bisher erfolglos versucht haben, israelische Wissenschafter für "Autorisierung" zu gewinnen – Burschenschaften nicht an Kooperation interessiert

Bildungsforum

Haben Sie Ihre Sponsion gefeiert?

Wenn man sein Studium abschließt, ist das ein Grund zum Feiern. Haben Sie das auch ganz offiziell gemacht?

User-Diskussion

Kassenfusion

Krenn: "Patientenmilliarde" ist erreichbar

Später, aber dafür "Jahr für Jahr Einsparungen von 300 Mio. Euro"

Blog: Standardabweichung

Übergangsregierungen: Keine Wiederwahl, mehr Handlungsfähigkeit

Die Übergangsregierung muss nicht so agieren, dass sie wiedergewählt wird. Was bedeutet das für die Demokratie?

Rechter Waffenfetisch

Salzburger Blaue und ihre Waffenfantasien

Salzburger ÖVP warnt FPÖ vor Attentatszenarien. Proteste gegen Rechtsextreme und Waffennarren auch parteiintern.

Ökonomisches Gutachten

Kassenfusion kostet 300 bis 400 Millionen Euro

Sozialministerin Brigitte Zarfl präsentierte diese Zahl in einer Anfragebeantwortung an Jetzt-Klubchef Rossmann

Klimawandel

Der Bundespräsident auf Exkursion in Wald und Moor

Wie umgehen mit dem Klimawandel? Die Bürgermeister der Modellregion Vorderer Bregenzerwald führten Alexander Van der Bellen durch Moor und Wald

Maßgeschneiderte Ausschreibungen

Europarat rügt Österreich für lasche Korruptionsbekämpfung

Versprochene Verbesserungen lassen auf sich warten. Eine einzige Empfehlung wurde zur Gänze umgesetzt

Mitreden

Liste Jetzt: Wie hoch schätzen Sie die Chance der Partei ein?

Die Liste Jetzt tritt bei der Nationalratswahl im September wieder an. Werden Sie der Partei Ihre Stimme geben?

User-Diskussion

Nationalratswahl

Warum Kurz Kickl loswerden will – wurscht, wie

Obwohl dem FPÖ-Klubchef rund um Ibiza bis dato nichts angelastet werden kann, patzt die ÖVP nun von allen Seiten Herbert Kickl als nicht ministrabel an – "wurscht, auf welchem Sessel"

Jetzt-Kandidatur

Jetzt-Chefin Stern findet Unterschriftenverweigerung "lästig"

Der parteilose Abgeordnete Efgani Dönmez verhalf zur dritten Unterstützungserklärung, wird aber nicht für Jetzt kandidieren

Datenschutz

Stadtfest der ÖVP Wien gerät in die Kritik

Wer sich in die Mailingliste des Stadtfests eintrug, kam zur Kampagne für ÖVP-Landeschef Gernot Blümel

Causa Eurofighter

Ermittlungen gegen WKStA offenbar vor Einstellung

"ZiB2": Staatsanwaltschaft Linz sieht keinen Anfangsverdacht

Personalie

Johannes Hahn wird bei Sonderministerrat als EU-Kommissar nominiert

Anschließende Zustimmung im Hauptausschuss des Nationalrats so gut wie sicher

Parlamentarismus

Die Wahl der Sperrklausel: Was für und was gegen die Vierprozenthürde spricht

Über die Fairness der Vierprozenthürde wird selten diskutiert. Dabei gibt es gute Gründe für eine Diskussion über die Barriere gegen Kleinparteien – ein Überblick

Militär

Bundesheer bekommt mehr Geld

Aber keine Aufstockung des Budgets, sondern nur Vorgriff auf 2020 – Parade am Nationalfeiertag wird trotzdem in abgespeckter Form stattfinden

Liste Jetzt

Noll, Zinggl und Rossmann verweigern Pilz die Unterschrift

In der Oppositionspartei brodelt es, das Antreten der Liste ist aber gesichert

Landesregierung

Oberösterreich als Versuchskaninchen für neue Koalitionen

Es war das erste Bundesland mit grüner Regierungsbeteiligung, und hier vollzog die ÖVP den Wechsel zur FPÖ. Seit Ibiza steht Oberösterreich noch stärker unter Beobachtung

Parlament

Nebenjobs von Abgeordneten: Transparenzreform stockt

Arbeitsgruppe seit zwei Jahren ohne Ergebnis – Kritischer Bericht des Europarats seit sieben Monaten nicht veröffentlicht

Teure Seilbahn

Sondersitzung zu Patscherkofelbahn in Innsbruck

Im Gemeinderat wird am Donnerstag ein Kontrollbericht zu Mehrkosten diskutiert

18. Juli 2019

Donnerstag

Verzögerung

FPÖ: Historiker-Bericht fehlt fachliche Anerkennung von Außen

Partei soll bisher erfolglos versucht haben, israelische Wissenschafter für "Autorisierung" zu gewinnen – Burschenschaften nicht an Kooperation interessiert

Parteifinanzen

Türkise Scheine: Spenden an Politiker bleiben geheim

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USA-Trip

ÖVP-Chef Kurz plant nach privatem USA-Trip Studienreise ins Silicon Valley

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17. Juli 2019

Mittwoch

Kassenfusion

Krenn: "Patientenmilliarde" ist erreichbar

Später, aber dafür "Jahr für Jahr Einsparungen von 300 Mio. Euro"

Causa Eurofighter

Ermittlungen gegen WKStA offenbar vor Einstellung

"ZiB2": Staatsanwaltschaft Linz sieht keinen Anfangsverdacht

Mindestsicherung neu

SPÖ brachte Verfassungsbeschwerde gegen neue Sozialhilfe ein

Die Sozialdemokraten halten die türkis-blaue Reform der Mindestsicherung in neun Punkten für verfassungswidrig

Blog: Standardabweichung

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Die Übergangsregierung muss nicht so agieren, dass sie wiedergewählt wird. Was bedeutet das für die Demokratie?

Personalie

Johannes Hahn wird bei Sonderministerrat als EU-Kommissar nominiert

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Europarat rügt Österreich für lasche Korruptionsbekämpfung

Versprochene Verbesserungen lassen auf sich warten. Eine einzige Empfehlung wurde zur Gänze umgesetzt

Parteienförderung

Parteiensenat sucht Experten für Wahlkampfkosten-Schätzung

Ausschreibung auf Homepage des Kanzleramts – Senat wartet auf Rechnungshof-Anzeigen wegen mutmaßlicher Verstöße des Jahres 2017

Bildungsforum

Haben Sie Ihre Sponsion gefeiert?

Wenn man sein Studium abschließt, ist das ein Grund zum Feiern. Haben Sie das auch ganz offiziell gemacht?

User-Diskussion

Teiltauglich

ÖVP für Senkung der Tauglichkeitskriterien im Bundesheer

Die ÖVP spricht sich für ein Modell nach Schweizer Vorbild aus: In Zukunft soll auch "Teiltauglichkeit" bei der Wehrpflicht möglich sein

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