Update: 12. November 2019, 16:35

FPÖ

Medienbericht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kickl wegen Verhetzung

Die Staatsanwaltschaft Graz hat die Auslieferung von FPÖ-Klubchef Herbert Kickl beantragt. Es gilt die Unschuldsvermutung

Sozialdemokraten

141 Postings

Spitzengewerkschafterin Teiber fordert von SPÖ forscheren Einsatz für Gerechtigkeit

Die GPA-Chefin und SPÖ-Reformerin erwartet ihre Partei in der Opposition und kein Comeback der Sozialpartnerschaft unter Türkis-Grün

Interview

Partnersuche

1.079 Postings

Kurz steht gerne noch als Feindbild zur Verfügung

Sebastian Kurz trauert der FPÖ nach, will sich aber auf die Verhandlungen mit den Grünen konzentrieren. Er fordert einen objektiven Blick auf die Realität

Interview

Regierungsverhandlungen

661 Postings

Kogler will etwas "deutlich Besseres als Türkis-Blau" auf die Beine stellen

Die ÖVP will mit den Grünen Koalitionsgespräche aufnehmen. Optimismus lässt Sebastian Kurz nicht aufkommen, die Verhandlungen werden schwierig und sind ergebnisoffen

FPÖ

90 Postings

Für Kickl ist "Kapitel Strache in FPÖ geschlossen"

Die Suspendierung des Ex-Parteichefs sei "im Moment" ausreichend. Von einem Mediator zwischen Strache und der Partei will der FPÖ-Klubobmann nichts wissen

Ehrenzeichen mit dem Stern

152 Postings

Hohe Auszeichnungen für Vilimsky und Kitzmüller

Die Parlamentsdirektion beantragte die Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich – Voraussetzung war eine zehnjährige Funktionsdauer der Politiker

Liederbuch-Affäre

153 Postings

Staatsanwaltschaft Leoben will Wolfgang Zangers Immunität aufheben lassen

Verdacht des Verbrechens gegen das Verbotsgesetz gegen den steirischen FPÖ-Abgeordneten

Koalitionsgespräche

155 Postings

Verhandeln ja, aber nix ist fix: Auf welche Doppelbotschaften Kurz und Kogler setzen

Laut Experten ist die Überbetonung des offenen Ausgangs von Regierungsgesprächen neu

Rechtsstreit

158 Postings

Pilz widerruft Behauptung über Kickl zu Gesetzesbruch

Die Berufung gegen andere Aussagen von Peter Pilz über den blauen Ex-Innenminister war aber nicht erfolgreich

Bestellungen

1.226 Postings

Julia Herr wird in der SPÖ aufgewertet

Parteichefin Pamela Rendi-Wagner setzt ein Zeichen: Sie räumt der SJ-Vorsitzenden eine zentrale Rolle ein und macht sie zur Sprecherin für den Klimaschutz

Einstimmiger Beschluss

975 Postings

Grüne geben grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit ÖVP

"Die österreichischen Grünen wollen mit der ÖVP in Regierungsverhandlungen treten" – mit diesem einstimmigen Beschluss vom Sonntag ist der Weg zu konkreten Verhandlungen frei

Koalitionssuche

260 Postings

Ex-Grünpolitikerin Langthaler: "Es ist absolut Zeit für Türkis-Grün"

Monika Langthaler empfiehlt den Grünen Regierungsverhandlungen mit der ÖVP. Dass sie selbst Ministerin wird, schließt sie "zu 100 Prozent" aus

FPÖ-Medienstrategie

1.158 Postings

Norbert Hofer allein gegen fast alle Medien

Ehemals befreundet, hat sich die "Kronen Zeitung" gegen die FPÖ gewandt. Deren Chef ist isoliert, seinem Online-Auftritt fehlen Spannung und Story

Burgenland

31 Postings

Doskozil meldet sich nach Stimmband-Operation zurück

Burgenlands Landeshauptmann war am Freitag erstmals wieder im Büro

Koalitionssuche

1.217 Postings

Wer unter Türkis-Grün was bekommen könnte

Noch wird sondiert, aber schon auch die mögliche Ressortaufteilung besprochen. Die Grünen könnten drei Ressorts und ein Staatssekretariat erhalten

Mitreden

171 Postings

Mögliche Koalition: Welche Bereiche sollten die Türkisen und welche die Grünen erhalten?

Noch laufen die Sondierungsgespräche, vieles deutet aber darauf hin, dass die ÖVP in Koalitionsverhandlungen mit den Grünen eintreten wird. Welche Ministerien sollten an wen gehen?

User-Diskussion

Koalition

288 Postings

Letzte Runde der türkis-grünen Sondierungen läuft

Sechsmal sondierten Türkis und Grün, am Freitag zum vorerst letzten Mal. Ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen, entscheidet sich am Wochenende

Koalition

664 Postings

Türkis-grüne Sondierungen: Für Kogler geht es "ganz gut voran"

Am Dienstag werden die Verhandlungen zwischen ÖVP und Grünen fortgesetzt

Burschenschaften

849 Postings

FPÖ weist Rücktrittsforderungen an Hofer in Liederbuchaffäre zurück

Zuvor forderte der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde den Rücktritt des FPÖ-Chefs, da dieser seinen Worten keine Taten folgen ließ

Koalitionssuche

897 Postings

Mikl-Leitner schließt Neuauflage von Türkis-Blau nicht aus

Niederösterreichs Landeshauptfrau erklärte via Ö1, bei der Koalitionsbildung dominiere Frage, wie sich ÖVP zum Wohl der Republik durchsetzen könne

Datenleck

197 Postings

ÖVP übergab Behörden internen Bericht über Hackerangriff

Der 71 Seiten umfassende Befund eines von der Volkspartei beauftragten IT-Experten beschreibt einen großangelegten Angriff auf Parteiserver

Koalition

312 Postings

Zustimmung für Türkis-Grün seit Wahl klar gestiegen

Bis zur Wahl war das Interesse an einer Koalition zwischen ÖVP und Grünen kaum vorhanden. Das änderte sich mit dem Wahlergebnis schlagartig

Nachspiel

128 Postings

Gudenus ist wieder auf Facebook – aber nur, weil er muss

Der Ex-FPÖ-Politiker kehrte Facebook den Rücken und ist nun mit einem Widerruf zurück

Anklage

164 Postings

Ex-ÖVP-Europaabgeordneter Seeber wegen schweren Betrugs angeklagt

Der Tiroler Ex-Politiker soll Scheinverträge und -rechnungen im Umfang von 400.000 Euro vorgelegt haben

FPÖ

420 Postings

Freiheitliche "Einzelfälle" reißen nicht ab

Seit Norbert Hofer in der FPÖ das Ruder übernommen hat, gab es in der Partei mindestens 19 Einzelfälle

Ohne Immunität

162 Postings

Prozess gegen Peter Pilz beginnt nächste Woche

Der Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter klagt Peter Pilz, weil er ihn als "Komplizen der organisierten Korruption" genannt hat

Geldsorgen

1.234 Postings

Sozialistische Jugend bittet um Spenden

Die SJ verliert wegen des Wahldebakels der SPÖ jährlich 100.000 Euro Jugendförderung

Koalitionsvarianten

427 Postings

Warum die ÖVP den blauen Einzelfall Zanger nicht duldet

Laut Politexperten sei das letzte Wort in Sachen Koalition dennoch nicht gesprochen

Büros

46 Postings

Die Grünen suchen ihr neues Hauptquartier

Seit dem Rauswurf aus dem Parlament sind die Grünen in Büros der Wiener Partei untergebracht. Diese werden nun zu klein. Der Parlamentsklub kehrt mit Kogler wohl in die Löwelstraße zurück

Historikerbericht

164 Postings

FPÖ-Historikerbericht soll vor Weihnachten veröffentlicht werden

Für Generalsekretär Hafenecker "muss das heuer noch passieren" – Die Druckfassung hat 669 Seiten

SPÖ

302 Postings

AK-Präsidentin Anderl stellt sich hinter SPÖ-Chefin Rendi-Wagner

Die Arbeiterkammer-Chefin sieht die SPÖ nach dem Wahldebakel auf der Oppositionsbank

12. November 2019

Dienstag

FPÖ

85 Postings

Medienbericht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Kickl wegen Verhetzung

Die Staatsanwaltschaft Graz hat die Auslieferung von FPÖ-Klubchef Herbert Kickl beantragt. Es gilt die Unschuldsvermutung

Sozialdemokraten

141 Postings

Spitzengewerkschafterin Teiber fordert von SPÖ forscheren Einsatz für Gerechtigkeit

Die GPA-Chefin und SPÖ-Reformerin erwartet ihre Partei in der Opposition und kein Comeback der Sozialpartnerschaft unter Türkis-Grün

Interview

11. November 2019

Montag

Regierungsverhandlungen

661 Postings

Kogler will etwas "deutlich Besseres als Türkis-Blau" auf die Beine stellen

Die ÖVP will mit den Grünen Koalitionsgespräche aufnehmen. Optimismus lässt Sebastian Kurz nicht aufkommen, die Verhandlungen werden schwierig und sind ergebnisoffen

FPÖ

90 Postings

Für Kickl ist "Kapitel Strache in FPÖ geschlossen"

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Partnersuche

1.079 Postings

Kurz steht gerne noch als Feindbild zur Verfügung

Sebastian Kurz trauert der FPÖ nach, will sich aber auf die Verhandlungen mit den Grünen konzentrieren. Er fordert einen objektiven Blick auf die Realität

Interview

Ehrenzeichen mit dem Stern

152 Postings

Hohe Auszeichnungen für Vilimsky und Kitzmüller

Die Parlamentsdirektion beantragte die Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich – Voraussetzung war eine zehnjährige Funktionsdauer der Politiker

Liederbuch-Affäre

153 Postings

Staatsanwaltschaft Leoben will Wolfgang Zangers Immunität aufheben lassen

Verdacht des Verbrechens gegen das Verbotsgesetz gegen den steirischen FPÖ-Abgeordneten

Koalitionsgespräche

155 Postings

Verhandeln ja, aber nix ist fix: Auf welche Doppelbotschaften Kurz und Kogler setzen

Laut Experten ist die Überbetonung des offenen Ausgangs von Regierungsgesprächen neu