Update: 16. Jänner 2020, 12:14

Regierungsprogramm

Forscher warnen vor Normalisierung rechtsextremer Sprache

Diskursforscherin Ruth Wodak warnt davor, dass Rechts-außen-Positionen schleichend in die Mitte wandern, auch unter der jetzigen Regierung

Verteidigungsressort

437 Postings

Ministerin Tanner will Bundesheer wieder voll einsatzfähig machen

Auslandseinsätze, Cyberdefence, Katastrophenhilfe und ABC-Einheiten sind Schwerpunkte im Ressort. Die Direktion für Sicherheitspolitik sieht Migration als größtes Risiko

Rassismus

381 Postings

Justizministerin Zadić will gegen Hetze ankämpfen

Die grüne Justizministerin zeigt sich nach ihrer Hasskampagne im Internet kämpferisch und sieht Ansatzpunkte gegen Hetze im Regierungsprogramm

Justizministerin

977 Postings

Stolz und Unterstützung aus Bosnien für Alma Zadić

Zadić ist in ihrem Herkunftsland eine Berühmtheit. Ihren Erfolg sieht man als Symbol für das Potenzial des kleinen Landes

Soziale Netzwerke

673 Postings

Frauenministerin Raab verteidigt Justizministerin Zadić gegen Hetze

Hass im Netz habe keinen Platz, sagt die ÖVP-Politikerin, kritisiert aber auch "linke Hetze" gegen Kanzler Kurz

Jobs

568 Postings

Grün sucht: Personal m/w/d

Als Vizekanzlerpartei müssen die Grünen nun mehr als hundert Mitarbeiter anheuern. In den Ministerien sollen auch Generalsekretäre zum Einsatz kommen

Türkis-grüne Koalition

1.355 Postings

Ministerin Raab forciert sofortiges Kopftuchverbot

Mädchen würden das Kopftuch "nie freiwillig" tragen, sagt die Integrationsministerin. Der "Kampf" gegen den politischen Islam sei eine ihrer größten Aufgaben

Steuerliche Begünstigung

170 Postings

Umweltministerin Gewessler: Dieselprivileg wird im Rahmen der Steuerreform thematisiert

An der steuerlichen Begünstigung von Diesel gegenüber Benzin wird sich nichts ändern, hatte Agrarministerin Köstinger zuvor gesagt. Davon profitiert der Lkw-Verkehr

Regierungsübereinkommen

23 Postings

Koalitionspläne: Weiterhin Gesetzeslücke bei Deradikalisierung

Gerichte zahlen oft nicht – im Regierungspakt fehlt ein Plan, das Problem zu lösen

FPÖ

212 Postings

Die FPÖ macht auf Trumpismus und sucht nach Ibiza ihren Sinn

Ein "stolzer rechter" Parteichef Hofer demonstrierte beim FPÖ-Neujahrstreffen, mit wem Kurz eigentlich koalieren wollte

Neue Koalition

1.259 Postings

Von blau zu grün: Die wundersame Wandlung des Sebastian Kurz

Er war Kompagnon der Rechtspopulisten. Ein halbes Jahr später ist Sebastian Kurz Kanzler mit grüner Verpackung. Der Standard hat dem Wandlungsprozess zugesehen

Krisenmechanismus

600 Postings

Werner Kogler: "Zur Feststellung der Krise braucht es zwei"

Der Vizekanzler zweifelt daran, dass die Sicherungshaft in der kritisierten Form kommt. Im Krisenmechanismus, der im Regierungspakt festgeschrieben ist, sieht er eine Schräglage

Interview

Türkis-Grün

751 Postings

Grüne liegen in Umfrage mit SPÖ gleichauf

Auch die ÖVP profitierte von der Präsentation von Türkis-Grün. Die DAÖ würde demnach mit Ex-FPÖ-Chef Strache auf drei Prozent kommen

Regierungsübereinkommen

817 Postings

Tierschutz im Regierungsprogramm: Tiere sind zum Essen da

Im Regierungsprogramm sind Tierschutzpläne weitgehend recht vage formuliert

Sonntagsfrage

1.091 Postings

Grüne in Umfrage erstmals vor SPÖ

In der Sonntagsfrage liegen die Grünen mit 17 Prozent erstmals auf Platz zwei – hinter der ÖVP, aber vor SPÖ und FPÖ

Job

646 Postings

Kurz holt Schredder-Mitarbeiter zurück ins Kanzleramt

Der Mann, der Festplatten des Amtes unter falschem Namen vernichten ließ, arbeitet wieder im Kabinett des Kanzlers

Sicherheit

456 Postings

Kickl fürchtet, dass Polizeibeamte "Streetworker" werden

Der FPÖ-Klubobmann kritisiert, dass im Regierungsprogramm "kein Wort" über den Kampf gegen Linksextremismus zu finden sei

Neuaufstellung

992 Postings

Für die "neue FPÖ" heißt "Heimatschutz" auch, Autobahnen zu bauen

Auf einer Pressekonferenz präsentierte FPÖ-Chef Norbert Hofer, wie die Partei Heimat und sich selbst "neu denken" will

Inszenierung

92 Postings

Die neue Regierung setzt rund um den Ministerrat auf neue Rituale

Kanzler Kurz will sich öfter von türkisen Regierungsmitgliedern vertreten lassen, sein grüner Vize Kogler setzte beim ersten Auftritt auf Selbstironie

Kopf des Tages

41 Postings

Michael Schnedlitz, ein treuer Multifunktionär als Aufsteiger

Loyalität zahlt sich aus, das hat der Wiener Neustädter in seiner Parteikarriere gelernt. Nun wird er Generalsekretär der FPÖ

Kopf des Tages

Nationalrat

425 Postings

Türkis-Grün stellt sich im Parlament vor: Viel Erklärung, wenig Euphorie

Obwohl sich Vizekanzler Werner Kogler in Richtung Opposition betont dialogbereit gab, zerpflückten Rot, Blau und Pink die Vorhaben der türkis-grünen Koalition

Parteifinanzen

1 Posting

Senat ermittelt wegen Wahlkampf-Inseraten der Klubs

Inserate im Wahlkampf 2019 könnten gegen das Parteiengesetz verstoßen haben. Erste Entscheidung über Wahlkampfkostengrenze 2017 fällt demnächst

SPÖ

394 Postings

Tiroler SPÖ-Chef Dornauer legt Beschwerde gegen Waffenverbot ein

Für Georg Dornauer gilt nach dem Jagdgewehr-Fund auf dem Rücksitz seines Autos ein unbefristetes Waffenverbot

Regierung

610 Postings

Sozialminister Anschober: "Ich halte nichts vom erhobenen Zeigefinger"

Anders als es die Grünen beim Klimaschutz propagieren, setzt Rudolf Anschober nicht auf finanziellen Druck als Mittel zur Besserung. Die Pflegeleistungen sollen einheitlich werden

Interview

Familie ohne Strache

1.061 Postings

FPÖ-Neujahrstreffen nach Ibiza: "Hodi odi ohh di ho di eh"

Parteichef Norbert Hofer und die John Otti Band – mit Gabalier-Songs – versuchten in der Oberwarter Messehalle nach Ibizagate wieder Normalität zu suggerieren

Reportage

Reform

421 Postings

FPÖ will "modern" werden und tauscht ihre Generalsekretäre aus

Nach Harald Vilimsky hat auch Christian Hafenecker am Mittwoch seine Funktion als FPÖ-Generalsekretär zurückgelegt. Stattdessen kommt Michael Schnedlitz

Ressortaufteilung

602 Postings

Ein seltsamer Ort namens BMLRT

Elisabeth Köstinger hortet eine kuriose Ansammlung von Zuständigkeiten in ihrem Ministerium: Landwirtschaft, Tourismus, Post, Telekom und Zivildienst. Erklärt wird das mit dem ländlichen Raum. Oder so

Quiz

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Türkis-Grün, Türkis-Blau: Wo steht's geschrieben?

Politische Positionen verschwimmen. Wer kennt sich da noch aus? Machen Sie den Test!

Auf Facebook

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Anschober auf Facebook wüst beschimpft, blauem Abgeordneten gefällt das

Gerald Hauser likt schwere Beleidigungen des grünen Sozialministers. Rudi Anschober bezeichnet er als "Made im Speck"

Nachfolge

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Winzig dürfte ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament werden

Nach Karoline Edtstadlers Wechsel nach Wien soll Angelika Winzig hoch im Kurs stehen. Das freiwerdende EU-Mandat geht an Christian Sagartz

Ex-Mannschaft

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Übergangszeit für die Übergangsminister: Wer wird was?

Nach 99 Tagen war wieder Schluss: Die meisten Ressortverantwortlichen aus dem Bierlein-Team sind in ihre alten Jobs zurückgekehrt, andere sind im Ruhestand. Nur einer ist geblieben

Ansichtssache

16. Jänner 2020

Donnerstag

Verteidigungsressort

437 Postings

Ministerin Tanner will Bundesheer wieder voll einsatzfähig machen

Auslandseinsätze, Cyberdefence, Katastrophenhilfe und ABC-Einheiten sind Schwerpunkte im Ressort. Die Direktion für Sicherheitspolitik sieht Migration als größtes Risiko

Jobs

568 Postings

Grün sucht: Personal m/w/d

Als Vizekanzlerpartei müssen die Grünen nun mehr als hundert Mitarbeiter anheuern. In den Ministerien sollen auch Generalsekretäre zum Einsatz kommen

15. Jänner 2020

Mittwoch

Steuerliche Begünstigung

170 Postings

Umweltministerin Gewessler: Dieselprivileg wird im Rahmen der Steuerreform thematisiert

An der steuerlichen Begünstigung von Diesel gegenüber Benzin wird sich nichts ändern, hatte Agrarministerin Köstinger zuvor gesagt. Davon profitiert der Lkw-Verkehr

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Grüne liegen in Umfrage mit SPÖ gleichauf

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Kurz holt Schredder-Mitarbeiter zurück ins Kanzleramt

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Für die "neue FPÖ" heißt "Heimatschutz" auch, Autobahnen zu bauen

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Senat ermittelt wegen Wahlkampf-Inseraten der Klubs

Tiroler SPÖ-Chef Dornauer legt Beschwerde gegen Waffenverbot ein

Sozialminister Anschober: "Ich halte nichts vom erhobenen Zeigefinger"

FPÖ-Neujahrstreffen nach Ibiza: "Hodi odi ohh di ho di eh"

FPÖ will "modern" werden und tauscht ihre Generalsekretäre aus

Ein seltsamer Ort namens BMLRT

Türkis-Grün, Türkis-Blau: Wo steht's geschrieben?

Anschober auf Facebook wüst beschimpft, blauem Abgeordneten gefällt das

Winzig dürfte ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament werden

Übergangszeit für die Übergangsminister: Wer wird was?

16. Jänner 2020

Ministerin Tanner will Bundesheer wieder voll einsatzfähig machen

Grün sucht: Personal m/w/d

15. Jänner 2020

Umweltministerin Gewessler: Dieselprivileg wird im Rahmen der Steuerreform thematisiert