Die ÖVP hat die Nachfolge der nach einer Plagiatsaffäre zurückgetretenen Arbeitsministerin Christine Aschbacher einen Tag danach geregelt. Kurz nach 13 Uhr präsentierte Sebastian Kurz IHS-Chef Martin Kocher als neuen Arbeitsminister. Damit übernimmt ein Wissenschafter als Experte das in der Corona-Krise wichtige Ministerium. "Ich komme als unabhängiger Experte in die Regierung", so Kocher bei der Präsentation. Es seien außergewöhnliche Zeiten, daher war er bereit Verantwortung zu übernehmen. Er werde heute loslegen, eine Schonfrist erwarte der Wirtschaftsforscher nicht.

Als erste Priorität nannte Kocher die Bewältigung der Pandemie und die Bekämpfung der akuten Krise bis zum Sommer. Danach gelte es, Beschäftigung zu schaffen und die Zukunft der Arbeit zu regeln. "Ich freue mich die Herausforderung, bin voll motiviert."

Familienagenden wandern ins Kanzleramt

Kocher wird sich in seiner Ministertätigkeit "ausschließlich" auf den Arbeitsmarkt konzentrieren – so Kanzler Kurz – , die Bereiche Familie und Jugend wird Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab im Kanzleramt übernehmen.

Kurz bedankte sich bei Aschbacher für ihre Arbeit. Sie sei als Arbeitsministerin in der Krise besonders "gefordert gewesen und sie hat stets ihr Bestes gegeben". Was die Plagiatsvorwürfe betrifft, habe sie das Recht auf ein faires Verfahren und eine unabhängige Prüfung. "Um ihr Familie zu schützen hat sie aber Amt sofort niedergelegt."

Angelobung am Montag

Bundespräsident Alexander Van der Bellen will noch am Sonntag ein erstes Gespräch mit Kocher führen, hieß es aus der Hofburg. Die Angelobung ist dann für Montag geplant.

Kocher ist kein ÖVP-Mitglied und soll als Experte das Arbeitsressort übernehmen. Angesichts der durch die Corona-Krise ausgelösten Rekordarbeitslosigkeit steht der 47-jährige gebürtige Salzburger im Arbeitsministerium jedenfalls vor großen Herausforderungen. (red, 10.1.2021)

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