Babler kündigte eine Vorverlegung des ordentlichen Parteitags der SPÖ auf Herbst 2023 an – und will sich dort erneut wählen lassen. Künftig sollen Mitglieder über den Parteivorsitz abstimmen und zu Koalitionen befragt werden
Es war eine große Panne, die der SPÖ am Montag einen neuen Parteichef bescherte – und Hans Peter Doskozil nach nur zwei Tagen wieder ablöste. Denn am Nachmittag verkündete die Leiterin der Wahlkommission, Michaela Grubesa, dass man die Delegiertenstimmen vertauscht hatte und doch Andreas Babler Parteichef ist. Der wollte auf Nummer sicher gehen und ließ neu auszählen. Dienstagmittag trat Grubesa zurück. Für 14.30 Uhr rief die neue Leiterin der Wahlkommission Klaudia Frieben zu einer Pressekonferenz. Sie bestätigte das tags zuvor von Michaela Grubesa mitgeteilte Ergebnis. 317 Stimmen gingen an Babler, 280 an Doskozil, fünf Delegierte wählten ungültig.
In Prozenten holte der neue Parteichef 52,66 Prozent, Doskozil 46,51. Der Rest war ungültig. Auch bestätigte Frieben, dass die Auszählung korrekt und nachvollziehbar erfolgt sei. Betrügerische Absichten schloss sie aus. Auf die Nachfrage, ob eine Wiederholung der Wahl im Raum stehe, sagte Frieben, das müssten die Parteigremien entscheiden.
Für Babler "alle Zweifel ausgeräumt"
Wenige Minuten später trat Andreas Babler vor die Medien. Er erklärte, die Wahl anzunehmen. Für ihn seien mit der Neuauszählung alle Zweifel ausgeräumt. Er betonte, dass die Mitglieder in Zukunft direkt über den Parteivorsitz abstimmen sollen, nur so ließe sich die Partei wieder einen. Es würde ihn nicht wundern, wenn die Partei "nach diesem Theater" in Umfragen bei unter 20 Prozent liege. Die "Leidenschaft für eine gerechte, gute, klare Politik kann uns aber überallhin tragen". Das Feuer der Sozialdemokratie sei nur mehr ein "kleines Lichterl in der Löwelstraße", müsse aber wieder zum Lodern gebracht werden – wofür er eine Einladung an alle Parteimitglieder aussprach. Den unterlegenen Doskozil habe er bereits "zwei- oder dreimal" versucht anzurufen, aber er habe noch nicht zurückgerufen.
Zu Personalia – etwa der Leitung des Parlamentsklubs oder der Bundesgeschäftsführung – wollte sich Babler noch nicht äußern. Er führe laufend Gespräche. Am Mittwoch sei eine Präsidiumssitzung geplant. Der ordentliche SPÖ-Parteitag soll auf den Herbst vorverlegt werden. SPÖ-Mitglieder sollen künftig über mögliche Koalitionen abstimmen.
Excel-Dreher drehte Ergebnis
Am Samstag sah alles noch anders aus: Da war noch Hans Peter Doskozil am Parteitag mit 53 Prozent zum Sieger erklärt worden. Doch fehlte im offiziellen Ergebnis eine Stimme. Nach der wurde am Montag geforscht und dabei gleich der Fehler entdeckt, dass Doskozils und Bablers Stimmen jeweils falsch zugeordnet worden waren.
Seltsam am neuen Ergebnis war, dass plötzlich jede der beiden Seiten eine Stimme mehr hatte als noch am Parteitag, während die Zahl der ungültigen Stimmen gleich geblieben war. Dabei hatte die Leiterin der Wahlkommission bei einer Pressekonferenz am Nachmittag noch gemeint, dass die ursprünglich verlorengegangene Stimme eine ungültige gewesen sei. (red, APA, 6.6.202)