Am Donnerstag waren zwei Auskunftspersonen geladen, darunter am Nachmittag Cofag-Chef Ulrich Zafoschnig
Der Cofag-U-Ausschuss nähert sich mit großen Schritten seinem Ende. Nachdem am Mittwoch Ministerprominenz befragt wurde, wird es am Donnerstag etwas unspektakulärer. Geladen ist der Finanzministeriumsbeamte , Alfred Lejsek, der im Aufsichtsrat der Cofag sitzt. Der Betriebswirt arbeitete ab 1983 im Finanzministerium und machte dort eine klassische Beamtenkarriere. Als Spitzenbeamte war er des öfteren als Auskunftsperson in U-Ausschüssen.
Lejsek ist im Aufsichtsrat der Bundesfinanzierungsagentur, im Generalrat der Nationalbank sowie im Aufsichtsrat der Cofag. Er betonte, dass die österreichischen Förderinstitutionen nicht auf eine Situation wie zu Beginn der Covid-19-Pandemie vorbereitet gewesen seien. Niemand habe in die erste Reihe treten wollen. Deshalb habe man eng mit einer Anwaltskanzlei zusammengearbeitet, mit der bereits die Abbag kooperiert hatte, quasi die Vorgängerin der Cofag. Das kleine Team im Finanzministerium hätte all das auch nur schwer stemmen können.
Lejsek sprach auch über die "Mutter aller Missverständnisse", nämlich die Konzernbetrachtung. Vereinfacht gesagt ging es darum, ob Konzerne insgesamt nur einmal Förderungen beantragen dürfen oder ob das auch ihre einzelnen Töchter dürfen. Da gab es verschiedene Expertisen und Kontakt mit der EU; vermutlich wird es nun zu Nachforderungen kommen. Ein beigezogener Anwalt warnte jedenfalls, dass die fehlende Konzernbetrachtung ein "Stolperstein" werden könnte.
Zweite Auskunftsperson war Ulrich Zafoschnig: Der Kärntner Jurist und ehemalige ÖVP-Politiker und Exlandesrat ist seit Juni 2022 Co-Geschäftsführer der Cofag. Er hat dort die Nachfolge von Bernhard Perner angetreten, dessen Gehalt und Boni im vergangenen U-Ausschusse für Kritik gesorgt hatten. Der betonte eingangs, dass er eben erst später zur Cofag gestoßen war, daher also nicht an der Richtlinienerstellung für Förderungen mitgewirkt hatte.
Er habe sich auf ein Inserat hin beworben; ob Perner ihn sich als Nachfolger ausgesucht habe, müsse man den fragen, so Zafoschnig sinngemäß. Er habe ein korrekt arbeitendes Unternehmen vorgefunden, das niemanden bevorzuge oder benachteilige.
Der Aufwand sei groß, für externe Beratungsleistungen seien 2023 rund 43 Millionen Euro ausgegeben worden. Gleichzeitig wurde über Rückforderungen ein Betrag von mehr als hundert Millionen Euro hereingeholt.
DER STANDARD tickert live. (fsc, gra)