Wirtschaftspolitik
Der Euro-Stabilitätspakt
Brüssel - Der Stabilitätspakt soll sicherstellen, dass
der Euro auf Dauer eine harte Währung bleibt. Im Vertrag von
Maastricht waren zwar die Regeln für die Aufnahme in den Euro-Club
festgelegt. Doch die Vorschriften für die Einhaltung nach dem Start
der Währungsunion blieben vage. Nach langen Verhandlungen wurde
schließlich im Dezember 1996 der Stabilitätspakt beschlossen. Sein Kern sind hohe Strafgelder für Länder, deren Haushaltsdefizit
drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) überschreitet. Die
Strafe beträgt je nach Höhe der Überschreitung 0,2 bis 0,5 Prozent
des BIP. Lange wurde um Ausnahmen gerungen. Keine Strafen brauchen
gezahlt werden, wenn es unvorhersehbare Ereignisse gibt wie
Naturkatastrophen oder eine schwere Rezession mit einem Rückgang des
BIP um mehr als zwei Prozent im einem Jahr. (APA/dpa)