Netzpolitik
Chinesischer Expolizist wegen Internet-Nutzung verurteilt
"Regierungsfeindliche Aktivitäten" - elf Jahre Haft
Ein ehemaliger Polizist ist in China zu einer
elfjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er das Internet für
regierungsfeindliche Aktivitäten genutzt haben soll. Nach Darstellung
des Informationszentrums für Menschenrechte und Demokratie soll Li
Dawei 500 "reaktionäre Aufsätze" aus dem Internet heruntergeladen,
gespeichert und als Buch gedruckt haben.E-Mails ins Ausland und regimekritische Bücher
Zehn solcher Bände soll er in Umlauf gebracht haben, ehe er nach
Informationen der in Hongkong ansässigen Menschenrechtsorganisation
im April verhaftet und im Mai vor Gericht gestellt wurde. Der
Expolizist aus Tianshui in der nordwestchinesischen Provinz Gansu
wurde außerdem beschuldigt, mit Regierungsgegnern im Ausland per
E-Mail wie auf herkömmlichen Wegen Kontakt aufgenommen zu haben. Li
legte nach Angaben seines Anwalts Berufung gegen das Urteil des
Gerichts in Tianshui ein. Ein Termin für die Berufungsverhandlung
wurde noch nicht angesetzt.(APA/AP)