Brüssel - Die EU-Kommission empfiehlt die Aufnahme von zehn Staaten
Tschechien, Zypern, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen,
Slowakei und Slowenien, sagte EU-Kommissionspräsident Romano Prodi am
Nachmittag vor dem EU-Parlament. Erweiterung heiße auch für den
ganzen Kontinent Konsolidierung, sagte Prodi. Ziel sei nun, den
Erweiterungsvertrag im Frühjahr zu unterzeichnen.
Zwei große Probleme gebe es dennoch weiter in den
Kandidatenländern, sagte Prodi. Das sei Korruption, die in fast allen
diesen Staaten noch ein Problem sei und der Menschenhandel, der
weiter bestehe, obwohl sich die Länder um Maßnahmen dagegen bemühten.
Sorgen habe die EU-Kommission auch wegen Mängeln in der
Verwaltungskapazität, im Ausbau der Institutionen und im Aufbau der
"Humanressourcen" in den Kandidatenländern. Ein mit 250 Mill. Euro
dotiertes Programm zur Unterstützung trage bereits erste Früchte.
Mängel gebe es auch bei der Umsetzung der Steuergesetze,
Veterinärmaßnahmen und der Agrarpolitik.
Hinsichtlich Zyperns hoffe die EU-Kommission auf die
Wiedervereinigung des Landes. Die Kommission wünscht sich den
EU-Beitritt Zyperns als vereinte Insel. Alle Parteien seien
aufgerufen, sich bis Jahresende um eine Einigung zu bemühen. Auch
UN-Generalsekretär Kofi Annan werde bei seinen Bemühungen
unterstützt. Letztlich sei die Vereinigung der Insel aber keine
Vorbedingung für die Aufnahme, sagte Prodi.
Die Türkei müsse "noch Anstrengungen unternehmen", so Prodi. Die
EU-Kommission werde daher eine überarbeitete Partnerschaft
vorschlagen. Zugleich werde die Türkei zu weiteren Reformen ermutigt. (APA)