Prozess zur Kandidatensuche

Neos begeben sich für EU-Wahl auf die Suche nach "glühenden Europäern"

Die Pinken starten ihren Prozess zur Kandidatensuche für die EU-Wahl, alle Bürgerinnen und Bürger können sich um einen Listenplatz bewerben. Als Wahlziel gibt die Partei zwei Mandate aus

KI in Europa

6 Postings

EU-Rechtsrahmen für künstliche Intelligenz steht vor dem Abschluss

Chefverhandler des Europaparlaments: Verhandlungen könnten am 6. Dezember enden. AI-Act soll weltweites Vorbild werden. Bericht aus Brüssel

EU-Wahl 2024

214 Postings

Forum+ EU: Die Macht des Binnenmarktes

Krieg, Klima, digitaler Wandel und bald 30 Mitglieder? Europa wählt 2024, und es gibt sehr viel zu diskutieren. Jeden Dienstag und Donnerstag ein neues Thema

Forum+ Live

Europäische Union

27 Postings

Enttäuschung über EU-Erweiterungsstopp in Nordmazedonien

Nordmazedoniens Ex-Außenminister Nikola Dimitrov kritisiert, dass man sich im Jahr 2023 zu sehr auf die Änderung der Verfassung konzentrierte, statt Reformen voranzutreiben

Analyse

AI Act

21 Postings

Berlin, Paris und Rom einig über Prinzipien von KI-Regulierung in EU

Die Regierungen der drei größten EU-Staaten plädieren dafür, dass auch kleine Anbieter an einen Verhaltenskodex gebunden werden sollen

Europapolitik

259 Postings

Claudia Plakolm tritt nicht für ÖVP zur EU-Wahl an

Wer für die Regierungsparteien zur EU-Wahl kommenden Juni antreten wird, ist derzeit noch offen. Jugendstaatssekretärin Plakolm lehnt eine Kandidatur jedenfalls ab

Europäische Union

19 Postings

EU-Parlament und EU-Staaten einigten sich auf Budget für 2024

Staatssekretär Tursky (ÖVP) sieht im Ergebnis "einen ausgewogenen Mittelweg zwischen Sparsamkeit und Flexibilität"

Naturschutzvorhaben

62 Postings

Einigung auf EU-Gesetz zur Rettung der Natur

Unter anderem sollen mehr Wälder aufgeforstet und Moore wiedervernässt werden. Dem Gesetz ging ein Streit voraus, der Kompromiss muss noch formell abgesegnet werden

Podiumsdiskussion

101 Postings

"Die Festung Europa ist eine Illusion"

Im Vorfeld der EU-Wahl diskutierten in Wien Expertinnen und Experten über die Zukunft der Europäischen Union und ihre Schwächen und Erfolge

Online

3 Postings

EU-Einigung auf strengere Regeln für politische Werbung

Wenn EU-Parlament und Ministerrat zustimmen, dürfen persönliche Daten nur noch mit Zustimmung verwendet werden – und ausländische Finanzierung kurz vor Wahlen wird verboten

Migration

371 Postings

Muzicant fordert Umdenken in der Asylpolitik

Europa müsse sicherstellen, dass nur jene Menschen einreisen, die sich an europäische Werte halten, so der Interimspräsident des Europäischen Jüdischen Kongresses

EU-Spionage

346 Postings

Leiter der russischen Botschaft in Brüssel mutmaßlich Agent für Kreml

Der Spitzendiplomat soll für den Auslandsgeheimdienst SWR arbeiten, berichtet "Der Spiegel". Auch belgische Behörden sollen den Diplomaten verdächtigen

Diplomatie

240 Postings

EU zeigt beim Thema Nahost Uneinigkeit in fast jedem Aspekt

Bei den Versuchen zur Lösung der aktuellen Krise gehört die Europäische Union definitiv nicht zu den starken Playern

Rangelei um die besten Plätze

446 Postings

Neuer Streit in der SPÖ vor der EU-Wahl

Wieder heißt es Bundes-SPÖ gegen Burgenland-SPÖ: diesmal wegen eines Listenplatzes für die EU-Wahl, für den Ex-Verteidigungsminister Darabos im Gespräch ist

EU-Wahl

140 Postings

Erstmals relative Mehrheit in Österreich für EU-Verteidigungsbündnis

48 Prozent sprechen sich in IFDD-Umfrage dafür aus. Einen Nato-Beitritt lehnen hingegen 66 Prozent der Befragten ab

Staatshilfen

12 Postings

EU billigt geänderten Vier-Milliarden-Euro-Aufbauplan Österreichs

Zusätzlich wurden 210 Millionen Euro für die Energiewende genehmigt. Eine Förderregelung gibt es für Installation und Ausbau von PV-Anlagen und Stromspeichern

EU-Menschenrechtspreis

20 Postings

Iranerin Mahsa Amini erhält posthum den Sacharow-Preis

Auf den Tod Mahsa Aminis folgten zahlreiche Proteste und Aufstände gegen das iranische Regime. Mit dem Preis wird die iranische Frauenbewegung geehrt

Naher Osten

9 Postings

EU sucht gemeinsame Position zum Krieg im Nahen Osten

"Strategische Debatte" bei virtuellem Gipfel der 27 Staats- und Regierungschefs

2023-10-16T040110Z_1409815932_RC2FT3AH18TC_RTRMADP_3_CLIMATE-UN-EU-COP28

Klima

56 Postings

EU-Staaten streben bei Weltklimagipfel Ende von fossilen Energien an

Die UN-Weltklimakonferenz COP28 findet Ende November in Dubai statt. Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) spricht von "Europa als Vorreiter im Klimaschutz"

30. November 2023

Donnerstag