Europäische Union

EU-Parlament wird um 15 Sitze erweitert

720 Abgeordnete sollen in der kommenden Legislaturperiode im Europaparlament vertreten sein. Auch Österreich bekommt einen zusätzlichen Sitz

Europawahl 2024

144 Postings

Poker um Spitzenkandidaturen für EU-Wahl

Die SPÖ plant eine zweite Periode Andreas Schieders als Delegationsleiter im EU-Parlament. In der ÖVP kursieren noch mehrere prominente Namen, bei den Neos gibt es zwei Optionen

EU-Kommission

275 Postings

Ursula von der Leyen ist gekommen, um zu bleiben

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen machte in ihrer Rede zur Lage der EU deutlich, dass ihre Arbeit längst nicht getan ist. Vor allem in der Klimapolitik sieht sie sich als Motor für eine zukunftsfeste EU

Osteuropa

180 Postings

Edtstadler bekräftigt Schengen-Veto: "System, das nicht mehr funktioniert"

Die Europaministerin sagte zu Rumäniens Klagsdrohung gegen Österreich, man könne ein "kaputtes System nicht auch noch erweitern"

Straßburg

305 Postings

Ursula von der Leyen besteht auf Schengen-Erweiterung

In ihrer Rede zur Lage der Union adressierte die EU-Kommissionspräsidentin die Krisen der EU. Rumänien und Bulgarien müssten endlich Schengen-Mitglieder werden

Mitreden

57 Postings

Was erwarten Sie sich von der Europäischen Union?

Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der EU viele Punkte angesprochen. Welche sind Ihrer Meinung nach am drängendsten?

Diskussion

Livestream

223 Postings

Von der Leyen hält ihre womöglich letzte Rede zur Lage der Union

Die deutsche Christdemokratin muss angesichts von Ukrainekrieg, Rezession und Inflation viele Krisen ansprechen. Gleichzeitig dürfte sie eine positive Bilanz ihrer Amtszeit ziehen.

Gas aus Russland

11 Postings

"Blutgeld"-Sager: Termin Selmayrs im Außenministerium "hat stattgefunden"

Am Montag wurde der EU-Kommission-Vertreter Martin Selmayr bereits nach Brüssel zitiert, nachdem er vergangene Woche die Gaszahlungen nach Russland kritisiert hatte

Gas aus Russland

136 Postings

Selmayr nach "Blutgeld"-Sager nach Brüssel zitiert

Nähere Informationen zu den dortigen Gesprächen sind vorerst nicht bekannt. Selmayr kritisierte vergangenen Mittwoch Gaszahlungen an Russland als "Blutgeld"

Gas aus Russland

507 Postings

Selmayrs Blutgeld-Aussage sorgt für Wirbel

Eine drastisch formulierte Kritik von EU-Repräsentant Martin Selmayr an österreichischen Gaszahlungen an Russland hat die Wogen in Wien und Brüssel hochgehen lassen

Asyl

498 Postings

Flüchtlingsfamilie scheitert mit Klage gegen EU-Grenzschutzagentur Frontex

Frontex ist laut dem Entscheid für möglicherweise erlittene Schäden nicht haftbar und auch nicht für die Asylprüfung zuständig. Der Agentur wird von NGOs immer wieder vorgeworfen, Rechte von Flüchtlingen nicht ausreichend zu schützen

Sicherheitsarchitektur

567 Postings

EU-Botschafter Selmayr: "Die europäische Armee ist die Nato"

Europa stehe durch den Krieg in der Ukraine vor so fundamentalen Veränderungen wie seit 1989 nicht, sagt der EU-Diplomat Martin Selmayr. Die Erweiterung werde beschleunigt

Interview

13 Postings

Niederländer Hoekstra soll EU-Kommissar für Klima werden

Der 47-Jährige ist derzeit Außenminister der Niederlande. Von der Leyen verweist auf die Berufserfahrung des Christdemokraten. Er soll Frans Timmermans nachfolgen

EU-Wahl

59 Postings

Österreich bekommt weiteren Sitz im EU-Parlament

Die EU-Botschafter einigten sich auf Erhöhung der Sitzanzahl. Insgesamt sollen 15 zusätzliche Abgeordnete ins Parlament einziehen

Namensstreit

129 Postings

London ist sauer, weil die EU die Falklandinseln auch Islas Malvinas nennt

Was für Argentinien die Islas Malvinas sind, sind für die Briten die Falklandinseln. Nun tauchte der argentinische Name erstmals in einem EU-Dokument auf, Buenos Aires triumphiert

23. September 2023

Samstag

Europäische Union

156 Postings

EU-Parlament wird um 15 Sitze erweitert

720 Abgeordnete sollen in der kommenden Legislaturperiode im Europaparlament vertreten sein. Auch Österreich bekommt einen zusätzlichen Sitz

19. September 2023

Dienstag

Europawahl 2024

144 Postings

Poker um Spitzenkandidaturen für EU-Wahl

Die SPÖ plant eine zweite Periode Andreas Schieders als Delegationsleiter im EU-Parlament. In der ÖVP kursieren noch mehrere prominente Namen, bei den Neos gibt es zwei Optionen