EU
Frankreich schlägt erneut Präsidenten Europas vor
Soll vom Ministerrat ernannt werden - Zur Stärkung der Position der EU in der Welt
Paris - Zur Stärkung der Position der Europäischen Union
in der Welt hat Frankreich erneut die Idee eines "Präsidenten
Europas" ins Spiel gebracht. Dieser solle vom EU-Ministerrat, dem
höchsten Entscheidungsgremium der EU, für eine Amtszeit von fünf
Jahren gewählt werden, sagte der französische Außenminister Dominique
de Villepin am Samstag im französischen Rundfunksender Europe 1.
Neben Frankreich befürworten auch Spanien und Großbritannien ein
solches Amt, das das Europaparlament allerdings vehement ablehnt. "Europa ist die größte Wirtschaftsmacht der Welt und sie sollte
endlich auch eine politische Form annehmen", sagte der Minister, der
gleichzeitig einen europäischen Außenminister sowie eine europäische
Verfassung forderte. Sinn dieser Einrichtungen sei es, "Europa
"effizienter zu gestalten". Namen nannte Villepin nicht. Allerdings
sollte der Präsident "nicht aus dem Kreis der Staats- und
Regierungschefs der 15 EU-Mitglieder kommen". (APA/dpa)