Bild nicht mehr verfügbar.

FP-Vize Prinzhorn: "So stabil wie die Partei heute war, war sie nie"

foto: apa/schlager
Wien - Die FPÖ werde bei der Koalitionssuche "kein Sonderangebot" für die ÖVP sein, betont der stellvertretende Parteichef der Freiheitlichen, Thomas Prinzhorn, im Radio-Mittagsjournal des ORF am Freitag. Über Bedenken in der ÖVP, wonach die FPÖ immer noch nicht unabhängig vom Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F) sei, "kann ich nur lachen". Prinzhorn: "So stabil wie die Partei heute war, war sie nie". Was die Forderung der FPÖ nach einer Steuerreform 2003 betrifft, ließ der Freiheitliche Wirtschaftssprecher damit aufhorchen, dass angesichts legistischer Notwendigkeiten eine zeitliche Verschiebung kommen dürfte. Auf das Thema Benes-Dekrete und Temelin als Stolpersteine für einen EU-Beitritt Tschechiens angesprochen sagte Prinzhorn, man werde sich "von nirgendjemandem das Argumentarium beschränken lassen". Befragt, ob sich die FPÖ das Veto bis zum allfälligen Ministerratsbeschluss aufhebt, sagte er: "Ich werde nie einer Regierungsmannschaft ihr Verhandlungsmandat dadurch erschweren, ihr Ratschläge auf die Reise mitzugeben. Die Regierungsmannschaft muss autonom verhandeln können." Zur Koalitionsfrage merkte Prinzhorn an, ob die ÖVP einen Regierungspartner finde oder nicht, werde man in den Sondierungsgesprächen sehen. "Das kann man heute nicht vorwegnehmen". Befragt, welche Ministerien die FPÖ im Fall einer Neuauflage von schwarz-blau beanspruchen würde, sagte Prinzhorn, er könne sich gar nicht vorstellen, dass man nicht das Sozialressort beanspruchen könnte. Ob die FPÖ auch das Infrastrukturministerium - derzeit Mathias Reichhold - wieder verlange, darauf wollte er keine Aussagen machen. Was den Zustand der FPÖ betrifft, betonte er, dass "uns in Knittelfeld die Basis nicht abhanden gekommen ist, sondern in Erscheinung getreten ist. Solange wir uns dort bewegen, als integrative Kraft, sind wir ein verlässlicher Partner. Garantien gibt es in der Politik keine. Da muss man in ein anderes Geschäft gehen". (APA)