Eine von der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament gestartete Online Petition drängt die Regierungen in Europa dazu, die Mehrwertsteuer auf Kondome zu senken, um so einen Beitrag zur Vermeidung des Anstiegs von HIV-Neuinfektionen zu leisten.

Derzeit variieren die Sätze zwischen 25 Prozent in Schweden und Dänemark und fünf Prozent in Zypern, Tschechien, Großbritannien und Portugal. Österreich hat mit 20 Prozent den dritthöchsten Mehrwertsteuersatz auf Kondome innerhalb der EU. Dass eine Senkung durchaus möglich ist, beweist das Beispiel Großbritannien, das den Satz erst letztes Jahr auf das erlaubte Minimum von fünf Prozent gesenkt hat, betonte eine der UnterstützerInnen der Petition, die SPÖ-Europaabgeordnete Christa Prets, in einer Aussendung. "Tatsächlich liegt es in der Hand der Regierungen, hier geeignete Schritte zu setzen, wie die Reduzierung der Mehrwertsteuer. Eine EU-Regelung gibt an, dass die Mehrwertsteuersätze nicht unter fünf Prozent fallen dürfen, darüber hinaus ist es aber jedem Mitgliedstaat freigestellt, seinen Mehrwertsteuersatz selbst festzulegen", so Prets.

Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament wird am 1. Dezember, dem Welt-Aids-Tag den europäischen RegierungsvertreterInnen die Petition präsentieren. (red)