Wien - Die Kräfteverhältnisse am österreichischen Tankstellenmarkt sind recht konzentriert. Das Nachrichtenmagazin "profil" zitiert eine nicht näher genannte "interne Aufstellung", deren Herkunft dem Magazin bekannt sei: Demnach teilen sich die vier Branchenführer BP, OMV, Shell und Jet/ConocoPhillips gemeinsam 65 Prozent des Marktes. Nach dieser "internen Aufstellung" ist BP mit 20 Prozent Marktführer, dicht gefolgt von der OMV mit 19 Prozent. Dahinter rangieren Shell mit 15 Prozent, Jet/ConocoPhillips mit 11 Prozent, Exxon/Esso mit 8 Prozent und Eni/Agip mit 7 Prozent.

Wenn die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) gegen die Ölfirmen vor das Kartellgericht zieht, wäre eine zentrale Frage, ob die großen Tankstellenbetreiber eine marktbeherrschende Stellung einnehmen, schreibt "profil". Dass die vier größten Anbieter gemeinsam über 65 Prozent des Marktes verfügen, würde allein jedoch noch nicht auf die marktbeherrschende Stellung der Einzelunternehmen schließen. Vielmehr beziehe sich die BWB in ihrer Argumentation auf ein Urteil des deutschen Bundeskartellamts, das im Rahmen eines Zusammenschlussverfahrens festgestellt habe, dass die fünf größten Mineralölkonzerne in Deutschland gemeinsam marktbeherrschend sind.

Absprachen und kein Wettbewerb

Voraussetzung sei dafür nicht eine wettbewerbsbehindernde Absprache, sondern dass sich die Mitglieder dieses Oligopols stillschweigend mit ihren jeweils erreichten Marktanteilen begnügen, ohne dass es zu wirksamem Wettbewerb unter ihnen kommt. Durch gemeinsame Infrastruktur wie Pipelines oder Tanklager sowie Austauschverträge, bei denen Treibstoff- oder Rohölmengen getauscht werden, um sie nicht transportieren zu müssen, hätten die Firmen einen guten Marktüberblick.

BWB-Chef Theo Thanner sei zuversichtlich, dass die Begründung der deutschen Behörde auch in Österreich Anwendung finden könne: "Diese Parameter sind auch für uns bei der Beurteilung der österreichischen Lage wesentlich. Das deutsche Bundeskartellamt bezieht sich auf europäisches Recht, und das ist selbstverständlich auch in Österreich anzuwenden."

Der Fachverband der Mineralölindustrie (FVMI) hat den seitens der Bundeswettbewerbsbehörde erhobenen Verdacht eines wettbewerbswidrigen Verhaltens der Tankstellenbetreiber in Österreich bereits zurückgewiesen. Der Treibstoffmarkt sei durch einen harten Wettbewerb gekennzeichnet und es gebe keinen Mangel an Wettbewerb, betonte der Fachverband. (APA)