Wien - Das Defizit der Krankenkassen ist im vergangenen Jahr deutlich geringer ausgefallen als befürchtet. Nach Angaben des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger beträgt das Minus 131,6 Millionen Euro, im November war noch mit einem Abgang von 238 Millionen gerechnet worden. Heuer soll das Defizit weiter sinken, der Hauptverband geht von 49,3 Mio. Euro aus, im November waren noch 64 Mio. Euro prognostiziert worden. Für 2010 wird aber wieder ein deutlicher Anstieg auf 300 Mio. Euro befürchtet.

Grund: Medikamentenpreise

Die deutliche Verbesserung wird vor allem auf die geringeren Steigerungen bei den Medikamentenkosten zurückgeführt. Verantwortlich dafür ist vor allem die mit Jahresbeginn in Kraft getretene Halbierung der Mehrwertsteuer sowie die Vereinbarung mit der Pharmaindustrie zur Einsparung von 40 Mio. Euro jährlich. Bei dem für 2008 im Vergleich zu den Prognosen relativ guten Ergebnis war auch die bis Jahresende gute Beschäftigungslage ausschlaggebend.

Die Prognosen für heuer und nächstes Jahr sind noch mit einigen Unsicherheiten behaftet, das Defizit könnte angesichts der Wirtschaftskrise auch höher ausfallen, wenn die Arbeitslosigkeit steigen und die Zahl der Beitragszahler sinken sollte. "Aufgrund der aktuellen weltweiten Finanzkrise und deren Auswirkungen auf die Konjunktur in Österreich, muss aber im laufenden Jahr damit gerechnet werden, dass das Beitragseinnahmenniveau sinken wird", warnte Hauptverbandspräsident Hansjörg Schelling. Er bekräftigte deshalb seinen Appell an die Politik, die von der Regierung bei ihrer Klausur in Sillian beschossenen Maßnahmen mit den 100 Mio. Euro aus dem Strukturfonds und den insgesamt 450 Mio. Euro zur Entschuldung möglichst rasch als Gesetz zu verabschieden.

Burgenland und Tirol mit Überschuss

Diese Maßnahmen sind in der Prognose für 2010 noch nicht enthalten. Nicht zuletzt deshalb rechnet der Hauptverband auch für nächstes Jahr derzeit noch mit einem Defizit von rund 300 Mio. Euro.

Von den neuen Gebietskrankenkassen rechnen mit der Tiroler und jener im Burgenland heuer nur zwei mit einem Jahresüberschuss, die sieben anderen erwarten ein deutliches Minus, was in Summe einen Gebarungsabgang von 135 Millionen Euro bei den neun Gebietskrankenkassen ergibt. Die vier österreichweiten Krankenversicherungsträger (Versicherungsanstalt für Eisenbahnen und Bergbau, Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft und Sozialversicherungsanstalt der Bauern) rechnen hingegen allesamt mit einem deutlichen Überschuss.

Der Hauptverband, so Schelling, wird jedenfalls alle Hebel in Bewegung setzen, damit das seitens der Bundesregierung geforderte Konzept für kostendämpfende Strukturmaßnahmen bei den Krankenversicherungsträgern bis Jahresmitte vorliegt. (APA)