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Die OECD ist für die Weltkonjunktur wieder ein Stück optimistischer.

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Wien - Die OECD ist für die Weltkonjunktur wieder ein Stück optimistischer. Sie hat ihre Prognose für das Weltwirtschaftswachstum im Jahr 2010 am Donnerstag auf 3,4 Prozent angehoben. Im Juni war die OECD noch von einem Plus von 2,3 Prozent ausgegangen. Auch im laufenden Jahr 2009 fällt der Rückgang der Weltwirtschaft mit 1,7 Prozent nicht ganz so stark aus, wie im Juni angenommen (damals: 2,2 Prozent Minus), prognostiziert die OECD. Für 2011 sagt sie der Welt einen Zuwachs von 2,8 Prozent voraus, was aber immer noch unter dem Durchschnitt der Jahre 1997-2006 von plus 3,2 Prozent läge.

Die Wirtschaft der Euro-Zone wird nach OECD-Prognose heuer um 4,0 Prozent schrumpfen und 2010 um nur 0,9 Prozent zulegen. 2011 sollte es ein Wachstum von 1,7 Prozent geben. Die USA werden nach OECD-Einschätzung in allen Jahren besser liegen als die Euro-Zone: Das Minus fällt 2009 mit 2,5 Prozent deutlich niedriger aus, das Plus 2010 mit 2,5 Prozent und 2011 mit 2,8 Prozent deutlich höher.

Österreich und seine Schulden

Die österreichische Wirtschaft dürfte heuer um 3,8 Prozent schrumpfen, 2010 dann um 0,9 Prozent zulegen und 2011 mit 2,2 Prozent ein solides Wachstum erreichen, sagt die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) in ihrer am Donnerstag veröffentlichten Prognose voraus. Im Juni hatte die OECD noch einen Wirtschaftsrückgang um 4,3 Prozent 2009 und 0,1 Prozent 2010 vorhergesagt.

Das Wachstum der Wirtschaft wird allerdings nicht stark genug sein, um die Arbeitslosigkeit einzudämmen. Die OECD geht davon aus, dass die Arbeitslosenrate 2010 bei 7,1 Prozent liegen wird und nach einem Höhepunkt von 7,4 Prozent Ende 2010 im Jahresschnitt 2011 mit 7,3 Prozent weiter hoch bleibt.

Die Staatsfinanzen bleiben ein Problem für Österreich. Das Budgetdefizit wird laut OECD-Vorhersage heuer 4,3 Prozent, 2010 5,5 Prozent und 2011 5,8 Prozent betragen. Die Schuldenrate wird sich auf fast 80 Prozent des BIP erhöhen. "Dies erfordert eine erhebliche Haushaltskonsolidierung, die einsetzen sollte, sobald die Erholung in Gang gekommen ist." Österreich sollte möglichst rasch klären, wie die Konsolidierung umgesetzt wird, um "negative Marktreaktionen zu begrenzen, die die Kreditkosten erhöhen würden", schreibt die OECD in ihrer am Donnerstag veröffentlichten Prognose.

Die Inflation dürfte dafür in Österreich kein Problem darstellen. Die Verbraucherpreise werden nach 0,3 Prozent 2009 auch 2010 mit nur 0,6 Prozent und 2011 mit 1,0 Prozent mäßig steigen.

Kurzfristig könnte sich das Wachstum angesichts der raschen Belebung der Weltwirtschaft als stärker erweisen. Das Risiko einer Finanzkrise in Mittel- und Osteuropa habe abgenommen, allerdings würde eine steigende Quote von Problemkrediten den österreichischen Bankensektor unter Druck setzen, was für die Haushaltsprojektionen ein Abwärtsrisiko beinhaltet, so die OECD.

OECD-Raum besser als Eurozone

Der OECD-Raum insgesamt schneidet besser ab als die Eurozone: Die Wirtschaft schrumpft heuer "nur" um 3,5 Prozent und wächst 2010 um 1,9 Prozent bzw. 2011 um 2,5 Prozent. Inflationsdruck gibt es nicht: Die Teuerungsrate dürfte im OECD-Raum heuer mit 0,5 Prozent, 2010 mit 1,3 Prozent und 2011 mit 1,2 Prozent niedrig bleiben.

Ein steigendes Problem ist trotz Anziehens des Wirtschaftswachstums die Arbeitslosigkeit. Im Euroraum werden heuer 9,4 Prozent, 2010 10,6 Prozent und 2011 10,8 Prozent Arbeitslosenrate erwartet. In den USA dürfte die Arbeitslosigkeit 2009 auf 9,2 Prozent und 2010 auf 9,9 Prozent steigen, für 2011 erwartet die OECD einen Rückgang auf 9,1 Prozent. Die Arbeitslosigkeit im gesamten OECD-Raum sollte von 5,9 Prozent im Jahr 2008 auf heuer 8,2 Prozent und 2010 9,0 Prozent weiter steigen, um 2011 mit 8,8 Prozent auf hohem Niveau zu verharren.

Die OECD geht auch nicht davon aus, dass die öffentlichen Haushalte rasch konsolidiert werden können. Das Defizit der Euro-Länder wird heuer auf 6,1 Prozent des BIP hinaufschnellen und bis 2011 auf hohem Niveau bleiben: Für 2010 sind 6,7 Prozent vorhergesagt, für 2011 6,2 Prozent.

Noch heftiger dürfte das Defizit der USA ausfallen, nämlich mit 11,2 Prozent heuer, 10,7 Prozent 2010 und 9,4 Prozent 2011. Für Japan sagt die OECD kontinuierlich steigende Defizite von 7,4 Prozent (2009), 8,2 Prozent (2010) und 9,4 Prozent (2011) voraus.

Ausstieg aus Wirtschaftshilfen vorbereiten

Die Politik habe es geschafft, in der beispiellosen Wirtschaftskrise des abgelaufenen Jahres durch massive Eingriffe den Abschwung in Grenzen zu halten. Nun müsse sie aber Ausstiegsszenarien vorbereiten und sehr behutsam Maßnahmen einführen, um das Vertrauen der Konsumenten zu erhalten und nicht neue Verwerfungen zu riskieren.

2011 dürften alle OECD-Länder in der Lage sein, mit der Rücknahme ihrer Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft zu starten. Der staatliche Geldregen für die Wirtschaft, insbesondere den Finanzsektor, könnte dazu führen, dass die Staatsverschuldung 2011 im OECD-Schnitt über 100 Prozent steigt. "Es steht außer Zweifel, dass diese ungute Entwicklung gestoppt werden muss, wozu erhebliche, in einigen Fällen drastische Haushaltskonsolidierungsanstrengungen erforderlich sind", so die OECD. Zugleich dürften die Maßnahmen aber nicht so schnell eingeführt werden, dass die Erholung gefährdet wäre. Unter anderem mahnt die OECD "die frühzeitige Umsetzung seit langem überfälliger Pensions- und Gesundheitsreformen" ein.

Da viele nationale Maßnahmen über die Handelsbeziehungen internationale Auswirkungen haben, müssten die Staaten sich zumindest gut absprechen und in einigen Bereichen gemeinsam vorgehen, fordert die OECD. "Unkonventionelle geldpolitische Maßnahmen" hätten zu "großen Liquiditätsüberhängen" geführt, die nun mit Fingerspitzengefühl reduziert werden müssten. Beim Abbau der Bürgschaften für Kredite und der unbegrenzten Einlagensicherung müsse "geordnet" vorgegangen werden. Vor allem letzteres müsse im internationalen Gleichklang erfolgen.

Zu große Banken und drohende Deflation

Die OECD fordert Maßnahmen gegen das Entstehen von Banken, die dann zu groß und zu wichtig sind, um pleitegehen zu können. "Es darf nicht wieder zu einem unangemessenen Anstieg der Verschuldung, der Risikobereitschaft und der Vermögenspreise kommen, wie er vor der Krise zu beobachten war" heißt es dazu im OECD-Bericht. Solange keine Maßnahmen zur Spaltung dieser Banken getroffen wurden, müssten riskante Geschäfte verteuert werden, um Banken davon abzuhalten, "systemische Größe" zu erreichen.

Die OECD warnt auch vor Deflationsrisiken. "Die Erfahrungen Japans haben gezeigt, dass es schwieriger ist, aus einer Deflation hinauszufinden, als in sie abzugleiten" heißt es in der OECD-Prognose.(APA)