Wien - Arbeitsmarktpolitik kann kann nur "Reparaturmedizin" sein, betonte Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SP) am Mittwoch anlässlich der heutigen Jahrestagung des Europäischen Sozialfonds (ESF). Man sei aber bemüht, die Zukunft mitzugestalten. Dies zeige auch der arbeitsmarktpolitische Schwerpunkt auf Qualifizierungsmaßnahmen. Der ESF sei dabei ein wichtiges Instrument.

In der Förderperiode 2007-2013 stehen in Österreich mehr als 1,2 Mrd. Euro für ESF-Maßnahmen zur Verfügung. Der ESF habe auf die Wirtschaftskrise richtig reagiert und Fördermittel vorgezogen, sagte der Minister. Dadurch wurde das ESF-Budget für das Arbeitsmarktservice (AMS) 2009 zur Krisenbewältigung um 14 Mio. Euro auf insgesamt rund 57 Mio. Euro erhöht. Das AMS erhält für den gesamten Förderzeitraum 2007-2013 306 Mio. Euro an ESF-Mitteln.

Die Weiterbildung von Beschäftigten habe einen hohen Stellenwert im österreichischen ESF-Programm, so Hundstorfer. Jährlich werden im Durchschnitt 27.000 Personen in Aus- und Weiterbildungen über die Qualifizierungsförderung für Beschäftigte für Klein- und Mittelbetriebe des AMS gefördert. Die vom ESF unterstützte Qualifizierungsberatung, hilft diesen Unternehmen bei der Suche nach Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten für ihre Beschäftigten bzw. bei der Personalentwicklung. Seit 2007 wurden hier insgesamt 2.311 Unternehmen unterstützt.

Das ESF-Programm wurde aufgrund der Krise erweitert, sodass auch Unternehmen, die ihre Beschäftigten in der Kurzarbeit qualifizieren, Unterstützung erhalten. Dazu kommt die Flexibilitätsberatung für große Unternehmen zum Auf- und Ausbau eines flexiblen Personalmanagements. Mit der neuen "Flexibilitätsberatung plus" stehen betroffenen Unternehmen seit 1. April 2009 die innovativen arbeitsmarktpolitischen Instrumente wie Bildungskarenz plus, Kurzarbeit und Qualifizierung in den Unternehmen zur Verfügung. 276 Unternehmen wurden seit 2007 beraten.

Besonders wichtig seien die Maßnahmen für Jugendliche, die mit Hilfe des ESF gesetzt werden. Diese reichen vom Hauptschulabschlusskurs bis zur Facharbeiterausbildung, dazu kommen Maßnahmen um den Übergang von Schule und Beruf zu unterstützen.

Die Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt ist einer der zentralen Schwerpunkte bei den ESF-Maßnahmen. Dafür stehen in der Förderperiode 2007-2013 über 85 Mio. Euro an ESF-Mitteln in Österreich zur Verfügung.

Insgesamt vergibt der ESF in der Förderperiode 2007-2013 rund 75 Mrd. Euro an Mitgliedstaaten und Regionen in der EU. Im Jahr 2009 haben die Mitgliedstaaten zusätzliche Vorauszahlungen in Höhe von 1,8 Mrd. Euro aus ESF-Mitteln erhalten. (APA)