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Geduld mit dem Iran: UN-Botschafter Zhang.

Foto: REUTERS/Mike Segar

New York / Peking / Teheran - Im Streit um das iranische Atomprogramm will China als neuer Vorsitzender des UN-Sicherheitsrates keine Strafmaßnahmen gegen Teheran. "Dies ist nicht die Zeit für Sanktionen" , sagte Chinas UN-Botschafter Zhang Yesui am Dienstag am Sitz der Uno in New York. Es müsse "mehr Zeit und Geduld" für die Atomgespräche geben.

Mitte Jänner könnte die Sechser-Gruppe - die ständigen Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich ergänzt um Deutschland - ihre nächsten Schritte in den Verhandlungen mit dem Iran diskutieren. "Es braucht Zeit, Differenzen zu überbrücken. Und diese Zeit haben wir" , sagte Zhang. China übernahm zum 1. Jänner turnusgemäß den Vorsitz des Sicherheitsrates für einen Monat.

Zuvor hatte auch die Sprecherin des Außenministeriums in Peking den Willen zu diplomatischen Schritten betont. Nach Berichten, dass die USA jetzt zunehmend Sanktionen in Betracht zögen, sagte sie: "Dialog und Verhandlungen sind die richtigen Wege, um die iranische Atomfrage zu lösen - und es gibt weiter Raum für diplomatische Bemühungen."

US-Außenministerin Hillary Clinton hatte am Montag in Washington gesagt, die Tür für Verhandlungen der Sechser-Gruppe mit dem Iran sei noch nicht zugeschlagen. Chinas konzilianter Kurs gegen den Iran läuft gleichwohl den Bemühungen der USA, Frankreichs und Deutschlands entgegen, die iranische Führung geschlossen zu einem Stopp der Urananreicherung zu zwingen.

Die amerikanische Regierung richtet sich zudem auf eine härtere Phase in den Beziehungen zu China ein. US-Präsident Barack Obama will zum einen in diesem Monat den Dalai Lama in Washington empfangen und zum anderen den Verkauf von "Black Hawk" -Hubschraubern und Raketenabwehrsystemen an Taiwan billigen. Beides wird heftige Proteste der chinesischen Regierung auslösen.

Aus amerikanischen Regierungskreisen heißt es, man erwarte als Minimalreaktion, dass Chinas Staatschef Hu Jintao seine Teilnahme an einer internationalen Atomkonferenz in den USAim April absagt. Möglicherweise sind die Äußerungen des chinesischen UN-Botschafters in der Iran-Frage bereits als Zurückweisung der amerikanischen Regierung zu verstehen.

In Teheran hat das Außenministerium wiederum Bereitschaft zu Verhandlungen signalisiert. "Es gibt kein Ultimatum" , sagte der Sprecher des Ministeriums. (dpa, mab, DER STANDARD, Printausgabe, 7.1.2010)