2020? Ob er da noch im Amt ist, kann Gesundheitsminister Alois Stöger nicht sagen.

Foto: Newald

Standard: Sind Sie gesund? Sonst gebe ich Ihnen lieber nicht die Hand.

Stöger: Sind Sie so streng? Ich bin gesund und bemühe mich auch, gesund zu bleiben.

Standard: Sind Sie nicht so streng?

Stöger: Ich wasche mir öfter die Hände, aber nicht nach jedem Händedruck. Ich bin aber auch mehr öffentlich unterwegs als früher, jetzt ist das notwendiger.

Standard: Sie haben immer vor übertriebener Panik in Zusammenhang mit der neuen Grippe gewarnt. Trotzdem haben Sie schlecht kalkuliert: 800.000 Dosen Impfstoff finden keine Abnehmer.

Stöger: Wir haben Impfstoffe zum Schutz der Bevölkerung zur Verfügung. Da brauchen wir Sicherheit. Keiner von uns weiß, ob es nicht eine zweite Welle gibt. Ich möchte ausreichend Impfstoff haben. Wir haben 300.000 Impfungen durchgeführt. Dabei mussten wir feststellen, dass nicht alle, die die erste Impfung gemacht haben, auch zur zweiten gekommen sind. Derzeit sind die Restbestände eine Reserve für die Bevölkerung.

Standard: Rechnen Sie mit einer zweiten Welle?

Stöger: Das kann ich nicht ausschließen. Und weil ich das nicht kann, muss ich vorsorgen.

Standard: Sie machen sich noch keine Gedanken, wie Sie den Impfstoff loswerden können?

Stöger: Nein, diese Gedanken mache ich mir nicht. Ich würde auf Anfragen reagieren, wenn Länder dringend Impfstoff brauchen.

Standard: Zu den Krankenkassen. Können Sie schon Details aus den Zielvereinbarungen des Hauptverbandes nennen, mit deren Hilfe heuer 197 Millionen eingespart werden sollen, um die 100 Millionen aus dem Strukturfonds zu erhalten?

Stöger: Der Hauptverband hat mit allen Kassen eine Vereinbarung zur Kostenreduktion geschlossen. Da geht es um ärztliche Leistungen, um Medikamente.

Standard: Wo wird genau gespart?

Stöger: Es wird ganz konkret bei den Medikamenten gespart werden, wobei es nicht um Kürzungen geht, sondern um einen effizienteren Einsatz. Es wird ganz massiv bei den Doppelbefundungen gespart werden. Und natürlich bei der Verwaltung.

Standard: Ist bei den Doppelbefundungen nicht die Verantwortung des Arztes das Problem?

Stöger: Es kann nicht sein, dass man Absicherungsmedizin auf Kosten der Sozialversicherung macht. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind dafür gegeben. Wenn es da Änderungsbedarf gibt, sind wir gerne bereit, diesen mit der Ärztekammer zu erarbeiten.

Standard: Wann gehen Sie den großen Brocken Spitalswesen an?

Stöger: Wir haben bereits eine Verpflichtung der Spitäler, die E-Card zu verwenden. Wir haben ihre Bereitsschaft, beim Thema E-Medikation mitzumachen. Ich gehe den Weg der kleinen Schritte. Denn im Gesundheitswesen ist alles mühsam. Man kann nicht einfach einen Schalter umlegen. Nur mit vielen kleinen Maßnahmen wie der Rezeptfreigabe der Pille danach kann man Menschen helfen.

Standard: Die Finanzierung aus einer Hand bis zum Finanzausgleich 2013 ist ein Ziel, das Sie sich gar nicht stecken?

Stöger: Was nutzt das dem Patienten? Wer glaubt, dass es die eine Einrichtung gibt, die dann autoritär alles regeln kann, der hat die Dimension des Gesundheitswesens nicht verstanden.

Standard: Im SP-Arbeitskreis 2020 leiten Sie den Gesundheitsbereich. Sind Sie 2020 überhaupt noch in der Politik?

Stöger: 2020? Das traue ich mich nicht zu beantworten.

Standard: Aber der nächsten Regierung wollen Sie schon noch angehören?

Stöger: Die Frage stellt sich jetzt nicht. Ich will einmal in dieser Regierung gute Arbeit machen.

Standard: Ich frage, weil Sie zu Beginn Ihrer Amtszeit innerparteilich unter Beschuss gekommen sind.

Stöger: Das gehört zum politischen Leben dazu. Wenn man von der Region in das Zentrum kommt, ist das so. (Karin Moser, DER STANDARD, Printausgabe, 15.1.2010)