Wien - "Saddam Hussein" und "George W. Bush" werden bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) vom 20. bis 22. Mai für die Bundesvertretung, das bundesweite Studentenparlament, kandidieren. So heißen jedenfalls zwei der insgesamt elf Listen, die von der Wahlkommission bei ihrer Sitzung am späten Mittwoch Nachmittag für die Wahl zugelassen wurden. Zwei weitere Listen haben noch die Chance auf eine Kandidatur, wenn sie fristgerecht die von der Wahlkommission eingeforderten Verbesserungen bei den Unterstützungserklärungen nachbringen, erklärte der Vorsitzenden der Wahlkommission, Bernhard Varga, auf Anfrage der APA.
Insgesamt 14 Fraktionen reichten Kandidatur ein
Insgesamt haben 14 Studentenfraktionen für eine Kandidatur eingereicht. Nicht zugelassen wurde die Liste "Open Source und Freeware (GNULI)", weil sie laut Varga nicht fristgerecht genügend beglaubigte Unterstützungserklärungen bringen konnte. Die beiden Listen "Bund christlicher Studenten" und "Ökologische Liste" haben noch einige Tage Zeit, die von der Wahlkommission geforderten Verbesserungen bei den Unterstützungserklärungen durchzuführen. Die endgültige Entscheidung, ob diese beiden Gruppierungen kandidieren dürfen, und die Reihenfolge der Listen am Stimmzettel wird die Wahlkommission am 8. Mai treffen.
"Forrest Gump"/"James Bond - 007" wird zu "Saddam Hussein" und "George W. Bush"
Hinter den beiden Jux-Listen "Saddam Hussein" und "George W. Bush" steht der Wiener Elektrotechnikstudent Peter Kraker, der bereits bei den ÖH-Wahlen 1995 mit der Liste "Forrest Gump" und 2001 mit "James Bond - 007" kandidiert und dabei Forderungen wie "Überweisung der Studiengebühren auf mein Privatkonto" erhoben hat. Kraker ist sowohl auf der "Hussein"- als auch auf der "Bush"-Liste Spitzenkandidat. Trotzdem seien beide Fraktionen zugelassen worden, weil es keinen rechtlichen Passus gebe, der dies verbiete, erklärte Varga.
Konservative Jes zum ersten Mal nicht dabei
Erstmals seit vielen Jahren nicht kandidieren wird die konservative Junge Europäische Studenteninitiative (JES), die bei den vergangenen beiden Urnengängen keine Mandate erzielt hatte. Keine eigene Liste gibt es auch für die Studierenden der Pädagogischen Akademien (Pädak), die bei den letzten ÖH-Wahlen 2001 erstmals wählen durften. 2001 hatte noch eine Pädak-Fraktion kandidiert, allerdings kein Mandat erreicht. Mit elf Listen (bzw. 13, falls noch zwei zugelassen werden) kandidieren diesmal deutlich weniger Fraktionen als 2001. Damals hatten 17 Gruppierungen um die Studentenstimmen geworben.
Folgende Fraktionen werden sich vom 20. bis 22. Mai um die Stimmen der rund 180.000 bis 190.000 wahlberechtigten Studenten an Universitäten, Privatuniversitäten und Pädagogischen Akademien bewerben und damit um die 45 Sitze in der ÖH-Bundesvertretung kämpfen:
- AktionsGemeinschaft (AG)
- Grüne und Alternative StudentInnen (GRAS)
- Verband sozialistischer Studentinnen und Studenten Österreichs (VSStÖ)
- Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ)
- Liberales Studentinnen und Studenten Forum (LSF)
- Kommunistischer StudentInnenverband/Linke Liste (KSV)
- Ring Freiheitlicher Studenten (RFS)
- Liste Unabhängiger Studenten (LUST)
- www.no-maam.at (No Ma'am)
- Saddam Hussein
- George W. Bush
ÖH zur Zeit
Nach den letzten ÖH-Wahlen 2001 hat eine Koalition aus GRAS, VSStÖ und KSV mit einer Mehrheit von 25 von 45 Mandaten das Kommando in der ÖH-Exekutive übernommen und die VP-nahe AG an der Spitze abgelöst. Nach dem Ausscheiden des KSV aus der Koalition im vergangenen Sommer verfügen GRAS und VSStÖ allerdings nur mehr über 23 Mandate. Die AG hält in der 45 Sitze umfassenden Bundesvertretung 15 Mandate, die GRAS zwölf, der VSStÖ elf, der KSV, die FLÖ und das LSF je zwei und der RFS ein Mandat. Als ÖH-Vorsitzende fungierte zwischen Juli 2001 und Juni 2002 Anita Weinberger (GRAS). Seither hat die VSStÖ-Vertreterin Andrea Mautz diese Position inne.(APA)