Wien - Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) freut sich über die Vorschläge der Sozialversicherungen zur Gesundheitsreform in deren "Masterplan". Er bekomme damit "Schützenhilfe" für seine Forderungen, hieß es am Freitag auf Anfrage der APA in seinem Büro. Zurückhaltend reagiert der Minister allerdings auf die Einladung des Hauptverbandes zu einer "nationalen Gesundheitskonferenz" für Anfang 2011.

Es gebe bereits einen institutionellen Rahmen, in dem über eine weitere Gesundheitsreform diskutiert werde, sagte ein Sprecher Stögers. Am nächsten Freitag stehe die nächste Sitzung der Bundesgesundheitskommission auf der Tagesordnung, wo alle wesentlichen Player am Tisch sitzen. Dort werde auch über eine mögliche Reform des Spitalswesens diskutiert.

Inhaltlich freut sich Stöger aber, dass seine Forderungen nun vom Hauptverband mit dessen Masterplan unterstützt würden. Das Ziel einer gemeinsamen Planung, Steuerung und Finanzierung in einer Gesamtverantwortung sei sehr sinnvoll. Stöger hatte kürzlich selbst vorgeschlagen, ein einheitliches Krankenanstaltengesetz zu schaffen. Auch die Absicht, nun auch für die Spitäler gemeinsame Ziele für eine bessere Versorgung festzulegen und die Ausschüttung der Finanzmittel an die Erreichung der Ziele zu knüpfen sei positiv, hieß es in seinem Büro. Diese Vorgangsweise habe sich schon mit dem Strukturfonds für die Krankenkassen bewährt und habe dort zu Kostendämpfungen geführt, ohne dabei Leistungen für die Patienten einzuschränken.

ÖGB und Wirtschaftskammer begrüßen Vorschlag

Auch der ÖGB begrüßte den Masterplan. Die Einladung des Hauptverbandes zur "nationalen Gesundheitskonferenz" werde der ÖGB gerne annehmen, kündigte der Leitende Sekretär Bernhard Achitz in einer Aussendung an.

Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl begrüßt den Masterplan ebenfalls als "sehr wichtigen, wesentlichen Beitrag für eine Neukonzeption des österreichischen Gesundheitssystems". Damit liege nun erstmals ein positives, konstruktives und gesamthaftes Konzept vor, welches - patientenorientiert - die verschiedenen Ebenen der Gesundheitsversorgung berücksichtige und zusammenfasse. Leitl erwartet nun, dass "der seriöse Reformansatz" von allen Beteiligten bei der für Anfang 2011 geplanten Gesundheitskonferenz ernsthaft diskutiert und gemeinsame Ergebnisse dann auch umgesetzt werden. (APA)