Wien - Der Rücktritt von MAK-Direktor Peter Noever war am Mittwoch eines der Themen im parlamentarischen Kulturausschuss. Dabei thematisierte ÖVP-Kultursprecherin Silvia Fuhrmann auch die Rolle des von Andreas Treichl geleiteten Kuratoriums: "Warum hat das Kuratorium so zögerlich reagiert und erst so spät eine Sitzung angesetzt?"

Fuhrmann argumentierte in einer Aussendung, nach den Salzburger Osterfestspielen wäre die Causa innerhalb kurzer Zeit der "zweite Fall von Malversation von Steuergeldern im Kulturbereich": "Da wird es Zeit, die Rechte und Pflichten von Kuratorien, aber auch des Eigentümervertreters, generell zu hinterfragen. Es stellt sich vor allem die Frage, wie in Zukunft solchen und ähnlichen Malversationen vorgebeugt bzw. ob und wie ein stärkerer Kontrollmechanismus eingeführt werden kann".Weiters kritisierte Fuhrmann, dass Noever vom Kuratorium nicht sofort fristlos entlassen wurde, was bedeute, dass er bei Bezug des vollen Gehalts dienstfrei gestellt wurde.

FP: "... hinter vorgehaltener Hand"

Ähnlich die Aussendung der Kultursprecherin der Freiheitlichen, Heidemarie Unterreiner: Die Ministerin und das Kuratorium hättes es unterlassen, Noever fristlos zu kündigen, "was bei der Schwere der Vorwürfe eigentlich eine Selbstverständlichkeit hätte sein müssen". Mit seiner Selbstanzeige hätte Noever "die wichtigsten Schritte gesetzt, um einer strafrechtlichen Verfolgung zu entgehen", hieß es weiter: "Claudia Schmied ließ zwar erkennen, dass sie tatsächlich von ihrem guten Freund Noever menschlich sehr enttäuscht sei, führte aber im Gegenzug vor, wie es der SPÖ gelingt, dass ihr nahestehende Kulturmanager bei strafrechtlich relevanten Machenschaften noch rechtzeitig den Hals aus der Schlinge ziehen können."

Unterreiner sieht auch Aufklärungsbedarf bezüglich der Gestaltung des Ministerbüros durch Noever: "Hohe Beamte des Ministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur sprächen hinter vorgehaltener Hand von 100.000 Euro, die Noever für seine Leistungen als persönlicher Designer der Frau Bundesminister erhalten haben soll." Die Ministerin müsse "in ihrem eigenen Interesse nun für Transparenz sorgen".

Ministerium: Rechtsgutachten demnächst

Noever bezieht derzeit kein Gehalt, betont das Kulturministerium in Reaktion auf die in der Folge des parlamentarischen Kulturausschusses neu aufgeflammte Diskussion. Noever sei dienstfreigestellt, ein Rechtsgutachten über die dienstrechtliche Situation werde in der nächsten Kuratoriumssitzung des Museums am 23. März ebenso vorgelegt wie ein weitergehender Prüfbericht von PricewaterhouseCoopers.

Bezüglich des geäußerten Verdachts, Noever habe auch für seine Gestaltung des Ministerbüros, Geld bezogen, hieß es seitens einer Sprecherin von Kulturministerin Schmied: "Diese Tätigkeit war eine freiwillige, kreative Beratung im Dienste der Republik." Im übrigen seien diesbezügliche Fragen, wie etwa die Anschaffungskosten der Möbel in der Höhe von 39.080,59 Euro, bereits 2008 im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung beantwortet worden.  (APA)