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Der Zugang zu Websites in Ländern des Mittleren Ostens und Afrika wird mithilfe von US-Firmen blockiert.
In Punkto Internetzensur befinden sich die USA in einem Dilemma. Einerseits verurteilt die Regierung die Blockade von Websites, andererseits werden entsprechende Filter-Programme von US-Herstellern an Regierungen im Mittleren Osten und Afrika verkauft. Dahinter steckt ein Millionengeschäft, wie das Wall Street Journal (WSJ) recherchiert hat.
Wachstumsmarkt
Der Markt für Sicherheits-Software, zu dem auch Internet-Filter zählen, wurde von IDC 2010 auf etwa 1,8 Milliarden US-Dollar geschätzt. 46 Millionen Dollar davon würden auf den Mittleren Osten und Afrika fallen. Die Märkte dort würden jährlich 16 Prozent wachsen. In Ländern wie Bahrain, den Arabischen Emiraten, Saudi Arabien, Qatar und Kuwait oder werden beispielsweise Filter-Tools von McAfee, Netsweeper und Blue Coat Systems eingesetzt. Das habe das WSJ unter anderem durch Interviews mit Providern herausgefunden. Die US-Firmen selbst würden keine Auskunft über ihre Kunden geben.
Gegen Zensur
In einer Rede 2010 meinte US-Außenministerin Hillary Clinton, dass Zensur nicht akzeptabel sei und US-amerikanische Firmen dagegen eintreten sollten. Die US-Regierung habe 20 Millionen Dollar in Software und Technologien investiert, die Bürgern helfen soll, Internet-Blockaden zu umgehen. Firmen wie McAfee und Blue Coat Systems selbst meinen dazu, dass sie nicht kontrollieren könnten, wie ihre Kunden die Filter-Produkte einsetzen. Experten widersprechen dem. Es wäre für die Firmen einfach herauszufinden, welche Seiten ihre Kunden blockieren. Es ist vorerst nicht davon auszugehen, dass US-Firmen ihre Produkte nicht mehr an Länder mit Internet-Zensur verkaufen. Laut Bericht will Bahrain von McAfees Software auf Produkte von Palo Alto Networks umsteigen, da diese schwerer zu umgehen seien.
Beihilfe zu Menschenrechtsverletzungen
In Kritik geraten aber nicht nur US-Unternehmen. So soll Nokia Siemens Abhör-Technologie an die iranische Regierung geliefert haben. Das deutsch-finnische Gemeinschaftsunternehmen wurde deshalb 2010 von einem iranischen Oppositionellen wegen Beihilfe zu Menschenrechtsverletzungen angeklagt. Oppositionelle Politiker ebenso wie Betreiber regierungskritischer Websites und Blogger seien dadurch Verfolgung und Folter ausgesetzt. Davon berichten auch Blogger in Afrika und dem Mittleren Osten.
Strengste Filter in China
Die strengste Zensur herrsche in China. Website-Betreiber müssten chinesische Seiten lizensieren lassen und alle unerwünschten Inhalte entfernen. Zahlreiche große Website wie Facebook, YouTube und Twitter werden in China generell blockiert. Die Zensur in Ländern im Mittleren Osten unterscheidet sich davon, dass Internet Service Provider die User auf den gefilterten Websites auf die Blockade hinweisen. Allerdings habe auch Tunesien bis vor kurzem strenge Filter eingesetzt. Mit der Revolution im Jänner sei auch die Internet-Zensur gestoppt worden. Der neue Leiter der tunesischen Internetbehörde ATI sei überrascht gewesen, als er das Equipment gesehen habe, womit zuvor Websites ausgefiltert wurden. Davon könnte auch China noch etwas lernen. (red)