Brüssel - Regierungsvertreter von 16 kleinen und mittleren Staaten der erweiterten Union, darunter Österreich, haben am Freitag im EU-Konvent ihre gemeinsame Position vorgestellt: Unter dem vom estnischen Kollegen formulierten Motto "Gib Nizza eine Chance" sprachen sich die 16, darunter der Beauftragte von Bundeskanzler Schüssel, Hannes Farnleitner, dafür aus, die in Nizza ausgehandelten Kompromisse zu den Institutionen umzusetzen.
Die Gleichheit der Mitgliedsländer müsse das einzige Kriterium sein, betonte der Portugiese Ernani Lopes. Daher müsse jedes Land einen eigenen Kommissar haben, für einen gewählten Präsidenten des Rates gebe es keinen Platz. Das sei auch "keine Tyrannei der Kleinen", beteuerte der irische Vertreter Dick Roche. Vielmehr sei es nur eine Vermutung, dass eine große Kommission und die Rotation nach der Erweiterung nicht mehr funktionieren würden.
Denn die 2004 das Amt antretende nächste Generation hat ohnehin 25 Kommissare. Bei der nächsten Neuwahl der Institution 2009 dürfte es hingegen schon 27 oder 28 Mitgliedsländer geben, dann stehe auch unter dem Vertrag von Nizza eine Verkleinerung an. Daher mache es nicht sehr viel Sinn, sich jetzt für einen Kommissar pro Land stark zu machen.
Viel wichtiger sei es, eine Rotation sicherzustellen, in der alle Länder gleichberechtigt zum Zuge kommen und alle aktiven Kommissare den gleichen Einfluss haben, so Einem und die SPÖ-Europaabgeordnete Maria Berger. (APA)