Washington - Die USA haben die zulässige
Schuldenobergrenze von 14,29 Billionen Dollar (rund zehn Billionen Euro)
erreicht. Das US-Finanzministerium leitete nach eigenen Angaben Notmaßnahmen
ein, um die Zahlungsfähigkeit des Landes weiter zu gewährleisten. Zunächst
würden die automatischen Einzahlungen in die Pensionskasse für Staatsangestellte
gestoppt, hieß es. Die Maßnahme habe vorerst keine Folgen für die Pensionisten,
entlaste das Budget kurzfristig aber um 224 Milliarden Dollar (158 Mrd.
Euro).
Finanzminister Timothy Geithner rief den Kongress in einem Brief
an den demokratischen Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, auf, die
Schuldenobergrenze zu erhöhen und das Vertrauen in die Kreditwürdigkeit der USA
zu schützen. Ansonsten drohten dem Land "katastrophale Konsequenzen". Auch das
Weiße Haus forderte die Kongressabgeordneten auf, einer Anhebung der
Schuldenobergrenze zuzustimmen. Sollten die USA sich nicht mehr frisches Geld
auf den Finanzmärkten leihen können, hätte dies "sehr ernste" Folgen, warnte der
Sprecher von Präsident Barack Obama, Jay Carney.
Die Republikaner, die im
Repräsentantenhaus die Mehrheit haben, machen ihre Zustimmung von massiven
Ausgabenkürzungen abhängig. Seit Tagen verhandeln Demokraten und Republikaner
hinter verschlossenen Türen über einen Kompromiss. Das Finanzministerium hatte
erklärt, durch Notmaßnahmen die Zahlungsfähigkeit der Regierung noch bis
spätestens 2. August sichern zu können. (APA)
Notmaßnahmen
USA erreichen zulässige Schuldenobergrenze
Der US-Schuldenberg wächst bis zur Obergrenze von 14,3 Billionen Dollar an. Wird diese nicht angehoben, droht eine neue Krise
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