Ein von deutschen Schulbuchverlagen geplantes Projekt hat auf Twitter und diversen Blogs hitzige Debatten ausgelöst. Der "Schultrojaner" sieht laut Vertrag vor, in einem Prozent der öffentlichen Schulen Rechner auf Plagiate abzusuchen und soll ab kommendem Frühjahr in Deutschland zum Einsatz kommen.

Abkommen für die Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke in Schulen

Hintergrund des "Schultrojaners" ist der "Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG", der Ende 2010 zwischen Bundesländern und Schulbuchverlagen unterzeichnet wurde. Dabei handelt es sich um ein Rahmenabkommen für die Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke in Schulen. Seit dem Bericht von Netzpolitik.org über das Projekt herrscht Aufregung. Es werde eine "Schnüffel-Software" auf die Schulen losgelassen, um "Lehrer für unberechtigte Kopien zu sanktionieren", heißt es.

Der Vertrag regelt, wie das Kopieren von Schulmaterial abgegolten wird. Für 2011 wurde eine pauschale Vergütung mit einer Zahlung von 7,3 Millionen Euro festgelegt. Die Länder sind ihrerseits dazu verpflichtet die im Vertrag beschlossenen technischen Maßnahmen zu gewährleisten, um die nicht legitime Weitergabe digitaler Lehrmaterialien zu unterbinden.

Plagiatssoftware

Und die technischen Maßnahmen sind auch der Grund für den Trubel. "Die Verlage stellen den Schulaufwandsträgern sowie den kommunalen und privaten Schulträgern auf eigene Kosten eine Plagiatssoftware zur Verfügung, mit welcher digitale Kopien von für den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmten Werken auf Speichersystemen identifiziert werden können."
Die Länder seien vertraglich dazu verpflichtet, dass mindestens ein Prozent der öffentlichen Schulen "ihre Speichersysteme mit dieser Plagiatssoftware auf das Vorhandensein solcher Digitalisate (digitalisierte Werke, Anm.) prüfen lässt".

"Vertrauensbruch mit Lehrerinnen und Lehrern"

Auf welchen Rechnern die Software laufen soll und wie sie konkret funktioniert, ist unklar. Kritik kommt auch vom Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Sebastian Nerz, der die Angelegenheit als Skandal bezeichnet, da Verlage den Ländern hier Vorschreibungen machen. "Das ist ein offener Vertrauensbruch mit den Lehrerinnen und Lehrern. Schulleiter und Landesregierungen sind keine Hilfspolizisten der Verlegerlobby", ist auf der Piratenpartei-Website zu lesen. 

Verwundert über Entrüstung

Verwunderung herrscht indes im Verband der Schulbuchverlage und Hersteller der Bildungsmedien (VdS), der ebenfalls zu den Unterzeichnern des Vertrags zählt und entscheidet, wann und welches Programm eingesetzt wird. VdS-Sprecher Christoph Bornhorn erklärte gegenüber heise, dass der Auftrag noch gar nicht vergeben wurde. Die Rede von einem "Trojaner" sei irreführend und Details zur technischen Realisierung lägen noch nicht vor. Keinesfalls könne man hier von einer "Spionagesoftware" sprechen und der Datenschutz stehe an oberster Priorität. (ez, derStandard.at, 1.10.2011)