Die NÖ Grünen werden den umstrittenen
"Briefkasten" auf ihrer Homepage nicht ändern oder gar entfernen.
Dies bestätigte heute, Dienstag, der Grüne Landesgeschäftsführer
Thomas Huber im APA-Gespräch: "Ich verstehe die Aufregung überhaupt
nicht. Wir wollen nur unsere Arbeit tun und niemanden zur
Bespitzelung auffordern. Wir haben nicht zum Amtsmissbrauch
aufgerufen."
"Ureigenste Aufgabe"
Es sei die "ureigenste Aufgabe" der NÖ Grünen, als
Oppositionspartei den Landeshauptmann auf Probleme im Land aufmerksam
zu machen, so Huber: "Wir sind ja im Landtag nicht antragsberechtigt,
obwohl wir Klubstatus haben - das ist einzigartig in Österreich." Die
viel zitierte "Mailbox" auf http://noe.gruene.at weise auch keine
rechtlichen Unklarheiten auf, bestätigte Huber.
Verschwiegenheit
Seit Beginn der heftigen Debatten um die Homepage sei die
Zugriffszahl auf die NÖ Grüne Internetseite sprunghaft angestiegen,
freute sich Huber: "Es gibt auch schon etliche Eintragungen - und es
kommen laufend neue." Dass etwa Beamte in dienstrechtliche
Schwierigkeiten kommen könnten, wenn sie im Grünen Briefkasten
"posten", glaubt Huber nicht: "Die Beamten in Niederösterreich machen
ihre Arbeit sehr sorgfältig und wissen genau, was unter
Verschwiegenheit fällt und was nicht." (APA)