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Microsoft zahlte für Designpatente von Apple.

Foto: Reuters

Im andauernden Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung sind nun neue, pikante Details ans Tageslicht gekommen. Während Apple von Samsung 2,75 Milliarden Dollar an Entschädigung für das Nachahmen der eigenen Produkte fordert, hat das Unternehmen wertvolle Designpatente an Microsoft lizenziert.

"Anti-Clone Agreement"

Abgesichert hat man sich mit einer "Anti-Klon-Vereinbarung". Boris Teksler, Chef von Apples Patentabteilung, betont, dass diese Lizenzierung im Einklang mit Apples Strategie steht, da Microsoft durch die Abmachung die Herstellung von Klonen verboten ist.

Laut Teksler ist Apple zur Lizenzierung einiger Patente bereit, geht allerdings sehr streng mit allem um, was zur Kategorie "einzigartige User Experience" zählt. Wie der Stratege aus Cupertino laut UpStart der Jury mitteilte, könne er "an einer Hand" abzählen, wie oft derlei Lizenzen bislang erteilt worden waren.

Apple schließt Beweisführung ab

Ein Deal war auch mit Samsung angestrebt worden. Demnach hatte Apple dem koreanischen Elektronikhersteller einen Deal angeboten, der den iPhone-Erfindern pro verkauftem Smartphone des Konkurrenten 30 Dollar gebracht hätte. Die Gespräche scheiterten und Apple zog im Frühjahr 2011 vor das Bundesgericht im kalifornischen San Jose.

Apple hat am Montag die Beweisführung abgeschlossen, nun hat Samsung mit dem Aufruf der eigenen Zeugen begonnen. Richterin Lucy Koh hofft, dass schon nächste Woche die Plädoyers der beiden Parteien vorgetragen werden können. (red, derStandard.at, 14.08.2012)