"Sie wollten meinen Kopf, den brauche ich aber noch selber", hat Gabriela Moser noch vor einigen Tagen gemeint. Sie wehrte sich damit gegen Anschuldigungen von SPÖ, ÖVP, FPÖ und BZÖ und wollte weiter den Vorsitz im Untersuchungsausschuss besetzen. Man hatte auch den Eindruck, dass sie das durchboxen will. Nun hat sie dennoch nachgegeben. Sie hat es nicht getan, um den anderen Parteien einen Gefallen zu tun, sondern, um die Pattsituation aufzulösen, damit der Ausschuss fortgesetzt werden kann. Ganz schuldlos an der verfahrenen Situation war sie nicht, denn sie hatte den parlamentarischen Usancen nicht genüge getan. Für ihr spätes Einlenken verdient sie jedenfalls Respekt.

Jenen Respekt, den Werner Faymann nicht verdient, solange er nicht tatsächlich vor dem U-Ausschuss zu den Vorwürfen in der Inseratenaffäre aussagt. Jenen Respekt, den Werner Amon nicht verdient, der weiterhin ÖVP-Fraktionsführer im U-Ausschuss ist, obwohl die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermittelt.

Sollten sich SPÖ und ÖVP nun weiter gegen eine Fortsetzung des Ausschusses sträuben, dann müssen sie sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie das parlamentarische Instrument für parteipolitisches Geplänkel missbrauchen anstatt an der Sache – nämlich der Aufklärung von Korruptionsverdachtsfällen - interessiert zu sein. Moser hat sich bewegt, nun sind Rot und Schwarz an der Reihe. (Rainer Schüller, derStandard.at, 18.9.2012)