Wien - Auf dem Papier waren die Voraussetzungen nicht schlecht, mit denen Norbert Darabos seine zweite Amtszeit als Verteidigungsminister angetreten hat: Das größte Problem, den Eurofighter im Bundesheer einzuführen, obwohl seine Partei eigentlich dagegen war, hatte der Sozialdemokrat bereits 2007 gelöst. Auch wenn es wenig Liebe zu dem Projekt gab, lief die Einführung der Abfangjäger ohne größere Probleme ab.
Man konnte also 2008 nach vorne blicken - und das hieß: Auf das Jahr 2010 blicken, denn das damals aktuellste Problem war die Umsetzung des Konzeptes "ÖBH 2010", das noch unter Darabos-Vorgänger Günther Platter von der Bundesheer-Reformkommission unter Helmut Zilk erarbeitet worden war. Zuständig dafür: Othmar Commenda, heute Generalstabschef. Für das Projekt gab es - wiederum auf dem Papier - breiteste Unterstützung und eine Selbstverpflichtung der Bundesregierung.
Im Regierungsprogramm des Kabinetts Faymann I hieß es: "Die Bundesregierung bekennt sich zu den Empfehlungen der Bundesheerreformkommission (...) Die Ergebnisse der Bundesheerreformkommission Bundesheer 2010 stellen die Basis für die weitere Modernisierung des Bundesheeres dar." Und dann wurde alles versprochen, was irgendwie gut klingt und teuer ist: Professionalisierung der Miliz, Attraktivierung des Grundwehrdienstes, bessere Kaderausbildung, Beschaffung neuen Geräts.
Nicht versprochen wurde ein entsprechendes Verteidigungsbudget, wie es von der Zilk-Kommission gefordert worden war. Es ist daher nicht verwunderlich, dass es auch nie die geforderten Mittel gegeben hat - und Darabos hat sich wie seine Vorgänger den Sparvorgaben der Koalition untergeordnet. Das aber ist gerade in der Amtszeit von Darabos weniger aufgefallen.
Das hängt auch damit zusammen, dass Darabos die Chance hatte, mit einem kompetenten Führungsteam in seine zweite Amtszeit zu gehen: Die militärische Spitze war vom Minister selber handverlesen - dass er Offiziere mit Nähe zur SPÖ in Schlüsselpositionen bringen konnte, hätte die Amtsführung erheblich erleichtern können. Und es hat sie auch in der ersten Zeit tatsächlich erleichtert.
Was inzwischen nämlich beinahe vergessen ist: Die Amtszeit von Norbert Darabos hat beim Bundesheer eine Reihe von bleibenden Neuerungen gebracht, die weitgehend im Einklang mit den Plänen von ÖBH 2010 gestanden sind. So kam es zu einem völligen Umbau der Panzerflotte - einige Panzerfahrzeuge wurden ersatzlos ausgeschieden - nach dem Raketenjagdpanzer Jaguar, den schon Platter aufgegeben hatte, kam unter Darabos die Kürassier-Flotte dran, 150 Stück wurden ausgemustert. Auch die Zahl der Kampfpanzer Leopard wurde reduziert,40 Stück wurden ausgeschieden.
Dafür hat das Bundesheer trotz seiner Budgetbeschränkungen leicht gepanzerte Räderfahrzeuge beschafft: Von der Firma Iveco wurden 150 sogenannte LMV ("Light Multirole Vehicles") bestellt. Die in die Jahre gekommenen Radschützenpanzer Pandur werden modernisiert und auch die Beschaffung weiterer Pandur-Panzer wurde von Darabos eingeleitet.
Aber das ist im Streit um die Wehrpflicht ebenso untergegangen wie das Ende des Bundesheer-Assistenzeinsatzes an der Ostgrenze. Dieser über Jahrzehnte dauernde Einsatz war für die burgenländische Landeshauptmann-Partei SPÖ von besonderer Symbolkraft, der burgenländische Politiker Darabos konnte zumindest das Gefühl von Sicherheit vermitteln, auch wenn der Einsatz in den letzten Jahren kaum noch effizient war, wie der Rechnungshof festgestellt hat.
Neues Problemfeld
Darabos beendete ihn schließlich doch - und stolperte in ein neues Problemfeld: Im Jahr 2010 schien sich die allgemeine Wahrnehmung der Wehrpflicht zu ändern, unter dem Eindruck der kampagnenartigen Berichterstattung der "Krone" hat die SPÖ-Spitze ihre traditionelle Ablehnung eines Berufsheers aufgegeben und sich für eine Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen.
Für den Minister war das eine schwierige Situation, er hatte monatelang (und in Übereinstimmung mit dem Regierungsprogramm) versichert, dass die Wehrpflicht in Stein gemeißelt wäre. Dann bestellte er sich Studien, die eine Abkehr von der Wehrpflicht aus sachlichen und finanziellen Gründen befürworteten, und vollzog eine Kehrtwendung.
Konflikt mit Entacher
Sein sonst loyaler Generalstabschef Edmund Entacher erwies sich als nicht so wendig und wurde von Darabos (auf Zuruf der "Krone") abberufen. Wie sich herausstellte, war die Abberufung widerrechtlich erfolgt, Entacher kehrte ins Amt zurück - was Darabos Imageeinbußen auch im Offizierskorps brachte.
Ab dem Sommer 2012 steuerte dann alles auf die Volksbefragung zur Wehrpflicht zu - und Darabos versuchte noch einmal, seine Pilotprojekte für eine Professionalisierung von Kadereinheiten und Miliz in die Waagschale zu werfen - wütend attackiert vom Koalitionspartner ÖVP, dem entgangen war, dass die Truppenversuche durchaus auch aus dem Regierungsprogramm abgeleitet werden konnten.
Die Volksbefragung am 20. Jänner 2013 ging dann jedenfalls im Sinne der ÖVP aus. Der Soldatenminister blieb noch einige Wochen im Amt - wechselte dann aber in die Rolle des Parteisoldaten in der SPÖ-Zentrale.
Nachfolger Gerald Klug hatte dann einen guten Start: Seine schneidige Art kam bei der Truppe gut an, seine professionelle Verhandlungsführung wurde auch von der ÖVP gelobt. Das brachte dann zum Abschluss der XXIV. Legislaturperiode noch eine Reihe allgemein akzeptierter Beschlüsse: Die Koalition beendete nach 39 Jahren den Einsatz des Ausbatt im Rahmen der Undof-Truppe auf den Golanhöhen. Man beschloss eine neue - wenn auch nicht sonderlich überraschende - Sicherheitsstrategie und auch die Reform des Wehrdienstes wurde immerhin in koalitionärer Eintracht eingeleitet. Ganz verloren war die Zeit also nicht. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 2.8.2013)