Der Prozess um eine Milliardenforderung des deutschen Patentverwerters IPCom gegen den iPhone-Hersteller Apple hat am Dienstag am Landgericht Mannheim begonnen. Der Vorsitzende Richter Holger Kircher teilte zum Auftakt mit, dass die Zivilkammer erst über eine mögliche Verletzung des Patents befinden werde, erst danach werde gegebenenfalls über die Höhe des Schadenersatzanspruchs verhandelt.

Patente von Bosch

Bei dem Patent geht es um eine technische Lösung im Mobilfunk, die unter anderem Rettungskräften oder der Polizei bei Netzüberlastung einen bevorzugten Netzzugang ermöglicht. Der Kläger IPCom hatte im Jahr 2007 zahlreiche Patente des Mobilfunk-Pioniers Bosch übernommen. Darunter befindet sich auch das Patent mit der Bosch-Bezeichnung #100A (EP 1 841 268), um das es in dem Mannheimer Prozess geht.

Von Apple verlangt die Firma Schadenersatz in Höhe von 1,57 Mrd. Euro plus Zinsen. "Die Höhe der Forderung wurde von unseren Anwälten auf Basis der deutschen Rechtsprechung kalkuliert", sagte ein IPCom-Sprecher. "Hierbei wurden Umsatz, Gewinn und der Markenwert Apples berücksichtigt." (APA, 11.2.2014)